• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...lässige Maßnahme dem Eigentümer oder Besitzer unmittelbare Vermögensnachteile, so hat die Aufsichtsbehörde eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten.

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...lich haftenden Gesellschafters sind darzustellen. (3) Begebene Wertpapiere des Kernkapitals ohne eigene Emissionen in inländischen Aktien sowie Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter, die ...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...lamt für Steuern nimmt den der Bundesrepublik Deutschland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...lichen Ort packen, mit einem geeigneten Desinfektionsmittel übergießen und mindestens drei Wochen lagern. Flüssige Stallabgänge muss er nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes desinfizieren. F...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...lassen über 1. die Vorratshaltung von Ersatzteilen und Baustoffen sowie Treibstoffen und von sonstigen Betriebsmitteln für die Einrichtungen ...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...ließlich der Landeszentralstellen, die nach Landesrecht dazu dienen, die verschiedenen Interessen an einer Wasserstraße auszugleichen, verbleiben bei diesen Behörden. Soweit eine Landeszentralbehörde ...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...lgende Tätigkeiten zu ermöglichen: 1. Prüfung der nach den Artikel 9 bis 11 der Kommissionsverordnung zu führenden Protokolle; ...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...lichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentliche Inhalt oder eine Beschreibung...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...licher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum D...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...leichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1720, ...

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...ligen Wirtschaftsbeteiligten sind verpflichtet, den Herstellern die entsprechenden Informationen zu den Nummern 2 bis 4 zur Verfügung zu stellen. (2) Der Hersteller von Fahrzeugen...

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...lklasse, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt, an einer Abendhauptschule, einer Berufsaufbauschule, einer Abendrealschule, einem Abendgymnasium, einem Kolleg oder durch eine N...

• AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...lle einschließlich Fugenanschlüssen, 4. Herstellen eines mehrlagigen Asphaltbelages in Naßräumen mit Gefälle einschließlich ...

• ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

  -

• BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

  ...len. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein.

• BinSchPRG § 10 (Law)

  ...Ladungsbeteiligten einzuholen, sonst nach bestem Ermessen das Erforderliche selbst zu veranlassen und dafür zu sorgen, daß die Ladungsbeteiligten von dem Vorfall und den dadurch veranlaßten Maßregeln ...

• EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• ErbbauV § 10 (Law)

  ...ließlich ersten Rangstelle bestellt werden; der Rang kann nicht geändert werden. Rechte, die zur Erhaltung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs der Eintragung nicht bedürf...

• ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

  ...lder auf, eine deutsche Fassung der Anmeldung innerhalb von drei Monaten nachzureichen. Wird die deutsche Fassung nicht innerhalb der Frist vorgelegt, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen. ...

• EStG § 10 (Law)

  ...lligung erstmals nicht mehr gelten soll, der mitteilungspflichtigen Stelle vorliegen. 4 Die mitteilungspflichtige Stelle hat bei Vorliegen einer Einwilligung ...