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AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...rderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende An...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...ruppe A 5 um je 26,55 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzl...
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BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)
...robenahmestellen an verkehrsnahen Messorten sollten mindestens 25 Meter vom Rand verkehrsreicher Kreuzungen und mindestens 4 Meter von der Mitte der nächstgelegenen Fahrspur entfernt sein; die Einläss...
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WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
...r schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Sie lassen sich dabei von dem Vorsorge-, Verursacher- und Kooperationsprinzip leiten. Sie streben die schnelle Verwirk...
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GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
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LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...rrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ........................................., wird auf Grund des § 4 der ...
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BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...regierung erstattet spätestens im Jahre 2025 und dann fortlaufend alle zehn Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob...
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PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...rwertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben ...
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VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)
...rordnung) berechtigen würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schrittweisen Erneuerung werde...
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AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)
...r Prüfungen innerhalb eines von ihr anerkannten Qualitätssystems zur Entscheidung über die Freigabe der Fertigproduktcharge heranziehen. Sie ist für die Freigabe zum Inverkehrbringen der Charge insges...
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AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)
...r nur unwesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfäng...
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AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)
...r Genehmigungsbescheid unbeschadet der Entscheidungen anderer Behörden ergeht, die für das Gesamtvorhaben auf Grund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften erforderlich sind, und ...
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AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)
...rschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor...
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ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)
...riebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten ...
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ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)
...r Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge un...
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BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)
...ruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, für den Bereich der Bundesverwaltung durch Rechtsverordnung, die nicht...
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BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)
...rsitzenden. Der Betriebsrat kann die Zahl der Wahlvorstandsmitglieder erhöhen, wenn dies zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. Der Wahlvorstand muss in jedem Fall aus einer unger...