UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

SVG § 13 (Law)

...as nach Satz 1 beendete Dienstverhältnis freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leistet, wird zusätzlich ein Überbrückungszuschuss nach § 21 des Unterhaltssicherungsgesetzes gewährt. ...

SVSaarAnglG § 13 (Law)

...assen.

SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

...6). Sie beträgt 30 bis 70 Euro je angefangene halbe Stunde.

ZSG § 13 Ausstattung (Law)

...astrophenschutzes zur Verfügung. (4) Helferinnen und Helfer in Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für eine Verwendung in den in Absatz 1 genannten Aufgabenbereichen vo...

WpHG § 13 (weggefallen) (Law)

ZensTeG § 13 Auskunftspflicht (Law)

(1) Für die Testerhebungen besteht Auskunftspflicht, soweit in Absatz 8 nichts anderes bestimmt ist. (2) Auskunftspflichtig für die Erhebungen nach § 2 Abs. 2 und 3, § 4 Abs. 3 und § 6 sind ...

ZollV § 13 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

...asturbinenanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen 1. dieses Absatzes und der Absätze 3, 4, 5 Satz 1, Absätze 6 ...

BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...6) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 4 oder 5 hat jeweils bis zum 31. März eines Jahres für das vorhergehende Jahr einen Nachweis über die Einhaltung der Betriebszeit zu führen und der zuständige...

BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...ase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen ...

AltholzV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...69 Absatz 2 Nummer 15 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 6 Satz 6 die zuständig...

ASG § 13 Verpflichtungsbescheid (Law)

...6. die für das Arbeitsverhältnis wesentlichen Bedingungen, 7. Ort und Zeit des Arbeitsantritt...

AujeszkKrV § 13 (Law)

...6 bis 12 anordnen.

ÖLGKontrollStZulV § 13 Verfahrensvorschriften (Law)

...assung ist innerhalb einer Frist von drei Monaten, über einen Antrag nach § 12 Absatz 6 Satz 1 innerhalb einer Frist von vier Wochen, jeweils nach Zugang der vollständigen Antragsunterlagen bei der Bu...

AGG § 13 Beschwerderecht (Law)

(1) Die Beschäftigten haben das Recht, sich bei den zuständigen Stellen des Betriebs, des Unternehmens oder der Dienststelle zu beschweren, wenn sie sich im Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhäl...

ApoG § 13 (Law)

...assen. (1a) Stirbt der Pächter einer Apotheke vor Ablauf der vereinbarten Pachtzeit, so kann die zuständige Behörde zur Vermeidung unbilliger Härten für den Verpächter zulassen, daß dieser d...

BedGgstV § 13 Unberührtheitsklausel (Law)

...as Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.

BetrAVG § 13 (Law)

(weggefallen)