RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

...ichsgesetzbl. I S. 157) in Verbindung mit der Anordnung über die Hauptstelle für das Wirtschaftstreuhandwesen vom 15. Juni 1943 (Ministerialblatt des Reichswirtschaftsministeriums S. 558) ...

LuftBO (XXXX) §§ 49 und 50 (weggefallen) (Law)

SeemAmtsBek 1982 I. (Law)

...ilien Suva Fidschi...

AltholzV Anhang I (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...ie Aufbereitung von Altholz der Altholzkategorie A III ist nur zulässig, wenn Lackierungen und Beschichtungen durch eine Vorbehandlung weitgehend entfernt wurden oder im Rahmen des Aufbereitungsprozes...

BankKfm/KfrAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

...itsaufgaben inhaltlich und zeitlich strukturieren g) Betriebliche Arbeits- und Organisationsmittel aufgabengerecht einsetz...

RTrAbwG Tabelle I zu § 19 Abs. 3 (Law)

...iginaltextes: BGBl. I 1965, 1082 Faktoren für aktive Anwärter (Pensionierungsalter 65) ...

NPBefVMVK Anlage I (zu § 1 Abs. 2) (Law)

...Inhalt: Nicht darstellbare topographische Karten, Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1545 - 1551) ...

SeeSchStrO 1971 Anlage I Schiffahrtszeichen (Law)

...ieckig in die andere Hälfte, auf der die Passierseite liegt, weist, eine weiße Zahl zeigt, die den zu haltenden Abstand in Metern angibt (Beispiel: 40 m von der in Fahrtrichtung rechten Seite). ...

AuslWBG § 50 Kraftlosigkeit nicht anerkannter Auslandsbonds (Law)

...isten nicht wiederholt worden ist, werden zu diesem Zeitpunkt kraftlos. (2) Auslandsbonds, die innerhalb der bezeichneten Fristen zur Anerkennung angemeldet worden sind, deren Anerkennung je...

BBauG § 50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses (Law)

...ies bestimmt. (4) Der Inhaber eines in Absatz 2 bezeichneten Rechts muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, de...

BBesG § 50 Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (Law)

...inisterium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium der Finanzen in den in § 30c Absatz 2 des Soldatenges...

BeamtVG § 50 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag (Law)

...it hiernach ein Anspruch auf den Unterschiedsbetrag nicht besteht, wird er neben dem Waisengeld gezahlt, wenn die Waise bei den Stufen des Familienzuschlags zu berücksichtigen ist oder zu berücksichti...

EnergieStG § 50 Steuerentlastung für Biokraftstoffe (Law)

...iesem Zweck hat das Bundesministerium der Finanzen unter Beteiligung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriu...

ErstrG § 50 Überleitung von Schlichtungsverfahren (Law)

...ie am 1. Mai 1992 bei der Schlichtungsstelle für Vergütungsstreitigkeiten des Deutschen Patentamts noch anhängig sind, gehen in der Lage, in der sie sich befinden, auf die beim Deutschen Patentamt nac...

BVO 2 § 50 (Law)

...Inkrafttreten)

BZRG § 50 Zu Unrecht getilgte Eintragungen (Law)

...ie Registerbehörde hat vor ihrer Entscheidung darüber, ob eine zu Unrecht im Register getilgte Eintragung wieder in das Register aufgenommen wird, der betroffenen Person Gelegenheit zur Stellungnahme ...

MilchQuotV § 50 Übertragung übernommener Quoten (Law)

...i die Summe der Einziehungen auf 33 vom Hundert der übernommenen Quote begrenzt ist. In Ergänzung zu § 22 Absatz 3 Satz 6 ist eine Einziehung ebenfalls nicht vorzunehmen, wenn eine Übertragung im Sinn...

IStGHG § 50 Gerichtliche Entscheidung (Law)

...ie Voraussetzungen für die Leistung der Rechtshilfe nicht vorliegen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts ist für die Gerichte und Behörden, die für die Leistung der Rechtshilfe zuständig sind, bin...

IRG § 50 Sachliche Zuständigkeit (Law)

...ie Vollstreckbarkeit eines ausländischen Erkenntnisses entscheidet das Landgericht. Die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht bereitet die Entscheidung vor.

WpÜG § 50 Anordnung der sofortigen Vollziehung (Law)

...ie Bundesanstalt kann in den Fällen des § 49 die sofortige Vollziehung der Verfügung anordnen, wenn dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden Interesse eines Beteiligten geboten ist. ...