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EG-FGV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...stwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten (ABl. L 171 vom 9.7.2003, S. 1) ...
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BPolLV 2011 § 1 Geltungsbereich (Law)
Soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, gelten für die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung. ...
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DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...sserlöslicher Stickstoff: bei 20 °C Wassertemperatur im Wasser gelöster Stickstoff, 13. heißwasserlöslicher Stickstoff: in siedendem Wasser ...
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DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)
...1) Verzinsliche Darlehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung werden vor unverzinslichen Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz eingezogen. (...
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BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)
...sorgenden Grundwasserschutz sowie für einen ausgeglichenen Niederschlags-Abflusshaushalt ist auch durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Sorge zu tragen, ...
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BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)
...ssystemen. (2) Die Bodenschätzung im Sinne dieses Gesetzes umfasst: 1. die Untersuchung des Bodens nach seiner Beschaf...
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FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)
...stische Selbsteinschätzung, 5. Bereitschaft und Fähigkeit zum rücksichtsvollen und partnerschaftlichen Verhalten und das Bewusstsein für die...
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FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...sbildungsberuf des Fotografen und der Fotografin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 38, Fotograf, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkan...
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FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)
...sgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vielfalt zu erhalten und zu verbessern sowie die Forstwirtschaft und ihre Leistungsfähigkeit zu fördern. (2) Forstliches Vermehr...
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FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...se Verordnung ist anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.
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GasLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gaslastverteilungs-Verordnung (Law)
...sgebiet III gehörenden Gemeinden/Städte des Landkreises Aschaffenburg, ohne die kreisfreie Stadt Aschaffenburg sowie ohne die zum Lastverteilungsgebiet V gehörenden Gemeinden/Städte des Landkreises Wü...
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GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Gebäudereiniger/Gebäudereinigerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 71, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Glaser/Glaserin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 72, Glaser, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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GOZ 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Zahnärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Za...
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HotelMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...s Infektionsschutzes, des Arbeitsschutzes, insbesondere der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung und der Unfallverhütung in Abstimmung mit den mit Arbeitssicherheit befassten Stel...
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GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)
...ständigkeit nach § 16 Absatz 1 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt erhebt die Physikalisch-Technische Bundesanstalt Gebühren und Auslagen. Die Gebühren ergeben sich aus § 2...
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FeV 2010 § 1 Grundregel der Zulassung (Law)
...Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.
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GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...sseinsätze planen, insbesondere Unterlagen beschaffen und sichten, Messverfahren festlegen, Arbeitsmittel und Instrumente auswählen sowie Personalbedarf planen ...
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KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Konditor/Konditorin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)
...schaftliche Krankenkasse als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Dies umfasst auch die Förder...