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TiermedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stellter/Tiermedizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.
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WaStrG § 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen (Law)
...straßen sind die Flächen zwischen der Küstenlinie bei mittlerem Hochwasser oder der seewärtigen Begrenzung der Binnenwasserstraßen und der seewärtigen Begrenzung des Küstenmeeres. Zu den Seewasserstra...
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UmweltHG § 1 Anlagenhaftung bei Umwelteinwirkungen (Law)
...st der Inhaber der Anlage verpflichtet, dem Geschädigten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
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PersDienstLAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stleistungskaufmann/Personaldienstleistungskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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SpielzHerstAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...steller/Spielzeugherstellerin wird staatlich anerkannt.
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ZHG§8DV § 1 (Law)
...stituten für Dentisten abzuhaltenden Fortbildungskurse werden durchgeführt: ...
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ZollVG § 1 Aufgaben der Zollverwaltung (Law)
...stiger Straftaten und Zuwiderhandlungen mit. Die Mitwirkung umfasst insbesondere Maßnahmen zur Aufklärung der Herkunft und des Verwendungszwecks festgestellter Barmittel oder gleichgestellter Zahlungs...
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AWaffV § 1 Umfang der Sachkunde (Law)
...stehenden Zweck nachgewiesen werden. (3) Wird eine Erlaubnis nach § 26 des Waffengesetzes beantragt, so umfasst die nachzuweisende Sachkunde außer waffentechnischen Kenntnissen auch Werkstof...
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BAPostSa § 1 Name, Sitz (Law)
...stalt führt den Namen "Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost". Sie hat ihren Sitz in Bonn.
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AtStrlSVDBest § 1 Aufgaben des verantwortlichen Mitarbeiters (Law)
...Strahlenschutzordnung oder Strahlenschutzinstruktionen auszuarbeiten, 6. Strahlenwerktätige unmittelbar anzuleiten, ...
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BBergG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...st es, 1. zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standor...
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ArbMDFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stellten für Arbeitsmarktdienstleistungen und der Fachangestellten für Arbeitsmarktdienstleistungen wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)
...stehen. (3) Pflichten, die die Arbeitgeber zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit nach sonstigen Rechtsvorschriften haben, bleiben unberührt...
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ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...staltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie 2. den Sonntag und die staatlich anerkann...
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ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)
...stland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach § 126 Absatz 3 de...
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AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)
...statistik, 6. die Schlachtungs- und Schlachtgewichtsstatistik, 7. die Milchstati...
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AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)
...stehender Ansprüche dieser Art Leistungen gewährt werden. (3) Absatz 1 steht einer bundesgesetzlichen Regelung nicht entgegen, welche Gläubigern, deren Ansprüche nach diesem Gesetz nicht zu ...
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BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)
...st) an einen westdeutschen Unternehmer in Berlin (West) hergestellte Gegenstände als Teile verwendet, so ist er berechtigt, die von ihm geschuldete Umsatzsteuer um 2 vom Hundert des auf diese Gegenstä...
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BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)
...stgestellt sein oder die Aufhebung oder Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit der Maßnahme nach dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz erfolgt sein.