-
TierSeuchSchBMV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 1 und 4) (Law)
...s geltenden Fassung (Angabe des Namens und der Anschrift des Betriebes und Bestätigung, dass die Tiere zum Zeitpunkt des Versands frei von sichtbaren Krankheitszeichen sind und die Voraussetzungen nac...
-
VersVermV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 8) (Law)
...strie- und Handelskammer........................................ die Sachkundeprüfung für die Ausübung des Gewerbes als Versicherungsvermittler oder als Versicherungsberater n...
-
BADV Anlage 3 (zu § 8) (Law)
...sschutzrechtlichen Vorschriften, wie das Arbeitsschutzgesetz und die auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen, das Arbeitssicherheitsgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Jugendarbeitsschutzges...
-
BKADV § 9 Dateien des Bundeskriminalamts nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)
...seinandersetzungen und sonstiger Straftaten im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen, insbesondere mit Fußballspielen, oder c) ...
-
EnergieStG § 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8 (Law)
...sverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, die nationale Akkreditierungsstelle und die Zulassungsstelle nach § 28 des Umweltauditgesetzes zu v...
-
FinVermV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 8) (Law)
...sse auf dem Gebiet geschlossene Investmentvermögen im Sinne des § 1 Absatz 5 des Kapitalanlagegesetzbuchs, insbesondere in Bezug auf rechtliche Grundlagen und steuerliche Behandlung (§ 1 Absatz 2 Numm...
-
GetrAuVÜV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 4) (Law)
...sstätte muß ein ausreichend bevollmächtigter Vertreter des Betriebes zur Ausstellung der Kontrollscheine zur Verfügung stehen; dieser muß die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen und auf Grund seine...
-
SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)
...sieben Tagen a) in Betrieben, die die Voraussetzungen der Anlage 2 oder 4 erfüllen müssen, mehr als 10 v. H., wenigstens j...
-
EnergieStV Anlage 3 (zu § 110 Satz 1 Nr. 8) (Law)
...ssion vom 13. Juli 2001 zur Bestimmung eines gemeinsamen Stoffs zur steuerlichen Kennzeichnung von Gasölen und Kerosin (ABl. EG Nr. L 203 S. 20, Nr. L 208 S. 48) wurde Solvent Yellow 124 (systematisch...
-
ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...StG, § 8 ErbStDV) Persönliches Verhältnis (Verwandtschaftsverhältnis, Ehegatte oder Lebenspartner) des Erwerbers zum Schenker (z. B. K...
-
EGInsO § 9 Rechtsmittel gegen eine Entscheidung nach § 7 oder § 8 (Law)
...scheidung des Insolvenzgerichts nach § 7 oder § 8 findet die sofortige Beschwerde statt. Die §§ 574 bis 577 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.
-
KlauenPflPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)
...s über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Klauenpfleger Geprüfte Klauenpflegerin ...
-
KlauenPflPrV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 5) (Law)
...Stelle) Zeugnis über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss...
-
IndElAusbV 2007 Anlage 2 (zu § 8) (Law)
...Spezifikationen zur Qualität und Sicherheit der Produkte und Prozesse beachten, Qualitätssicherungssystem anwenden sowie Ursachen von Fehlern und Qualitätsmängeln systematisch suchen, beseitigen und d...
-
AnzV 2006 § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wi (Law)
...s. 4 des Kreditwesengesetzes an die zuständige Behörde des Aufnahmestaates nicht in einer Amtssprache dieses Staates abgefasst ist, ist dieser eine amtlich beglaubigte Übersetzung in eine solche Amtss...
-
IGV-DG § 8 Flughäfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)
...s Flughafens, die zur Nutzung durch Reisende bestimmt sind, wie Trinkwasserversorgungsanlagen, Speiseräume, öffentliche Waschräume und Toiletten sowie Entsorgungseinrichtungen für feste und flüssige A...
-
BArtSchV 2005 Anlage 6 (zu § 12 Satz 1 und (Law)
...s simensis Abessinischer Fuchs ...
-
BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)
...s [einsetzen***: des verbundenen Vertrags] Ansprüche des Darlehensgebers auf Zahlung von Zinsen und Kosten aus der Rückabwicklung des Darlehensvertrags gegen den Darlehensnehmer ausgeschlossen.“ ...
-
FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)
...sind die folgenden fälschungserschwerenden Sicherheitsmerkmale: – Wasserzeichen (Motiv: „Stilisierter Adler“ – gesetz...
-
TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)
...Schafen und Ziegen in den Hinterkopf 15 c) anderen Tieren oder anderen Schusspositionen 20 ...