• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...t am ....................... die staatliche Prüfung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Ergotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...tzes nicht schutzfähig ist. (2) Absatz 1 ist auf Anträge auf Entziehung des Schutzes einer nach § 4 erstreckten international registrierten Marke gemäß § 10 der Verordnung über die internati...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...terwagen mit höchstens 8,00 m Radsatzabstand oder Drehzapfenabstand befördert werden ...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...t folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...tz 4 erst zum 1. April 2010 wirksam wird, und erfüllt er nicht die in Absatz 2 enthaltenen Voraussetzungen für eine Erhöhung zum 1. Februar 2010, tritt die nach Absatz 1 zum 1. Februar 2010 vorgesehen...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...torium muss stets in Kontakt mit einem ortsfesten Laboratorium stehen, das die Geräte sterilisiert und die Flüssigkeiten und sonstigen Erzeugnisse liefert, die für die Entnahme und Behandlung der Embr...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...taatliche Prüfung für Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...tive chemisch-synthetische allopathische Arzneimittel oder Antibiotika verabreicht (Behandlung bei Bestandsproblemen mit Hinzuziehung des Tierarztes gelten nicht als präventiv). ...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 1972, 282 ...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...tiger Einrichtungen werden bis zu einem Betrag von 300 € gesondert erstattet, wenn die Nutzung wegen der großen Entfernung zwischen dem Fundort der Leiche und dem rechtsmedizinischen Institut geboten ...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...t: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

• StRSaarEG § 54 Überleitungsvorschriften zu § 10 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  ...t abgeschlossenen Verträgen geleistet werden, können unter der Voraussetzung des § 10 Abs. 1 vorletzter und letzter Satz des Einkommensteuergesetzes im Rahmen der Höchstbeträge nach § 10 Abs. 3 Ziff. ...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...t aus dem Register der Triebfahrzeugführerscheine ist den folgenden Berechtigten über den aktuellen Status von Triebfahrzeugführerscheinen zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung zu erteilen: ...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  ...t folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "......................." 2. im mündlichen Teil der Prüf...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...t am .................................. die staatliche Ergänzungsprüfung nach § 10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen ...

• StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)

  ...tierte Konformitätsbewertungsstelle im Sinn des § 10 Absatz 7 Nummer 2 des Gesetzes gelten Stellen, die Konformitätsbewertungen einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektio...

• ZPO § 1066 Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Buches 10 (Law)

  ...te, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige oder andere nicht auf Vereinbarung beruhende Verfügungen angeordnet werden, gelten die Vorschriften dieses Buches entsprechend.

• ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)

  ...tt 1: Energieverbrauchskennwerte für Gebäude, Grundlagen). Dabei sind die standortspezifischen Daten des Deutschen Wetterdienstes maßgeblich. Alternativ kann auf die Daten des Deutschen Wetterdienstes...

• BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

  ...tenerfassung und Berichterstattung wird ein Qualitätssicherungs- und Qualitätskontrollverfahren eingeführt. Die Einrichtungen, die mit Qualitätssicherungs- und Qualitätskontrollverfahren betraut sind,...

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...tgutverkehrsgesetz (SaatG) in Verbindung mit der Verordnung über Erhaltungssorten und ihre Aufzeichnung (Erhaltungssorten-VO) ...