• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...ch das Grundstück nicht mehr für einen Fabrikbetrieb, aber noch für andere Zwecke verwenden, so ermäßigt sich die Wertzahl um 10. 2. ...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...ch hierdurch verursachter Minderungen des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile gegen den Unfallversicherungsträger Anspruch auf Übergangsleistungen. Als Übergangsleistung wird ...

• EuWG § 3 Gliederung des Wahlgebietes (Law)

  ...chland. (2) Das Wahlgebiet wird für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt.

• EBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...chriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse a) für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenb...

• EKFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...cht rechtsfähig. Es kann unter seinem Namen im Rechtsverkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministeri...

• FamGKG § 3 Höhe der Kosten (Law)

  ...chten sich nach dem Wert des Verfahrensgegenstands (Verfahrenswert), soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zu diesem Gesetz erhoben. ...

• DEÜV § 3 Zu meldender Personenkreis (Law)

  ...ch dem Recht der Arbeitsförderung versicherungspflichtig sind, 2. Beschäftigte, für die Beitragsanteile zur Rentenversicherung oder nach dem...

• FMStFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...ckung in den Fonds finden nicht statt. § 394 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Der allgemeine Gerichtsstand des Fonds ist der in § 3a Absatz 1 Satz 3 genannte Sitz der A...

• FotoMedFachAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Vorschriften, Personaleinsatz, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• GtDWSVVDV § 3 Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (Law)

  ...ch den eingereichten Unterlagen am besten geeignet ist; berücksichtigt werden hierbei insbesondere die für die angestrebte Fachrichtung relevanten Zeugnisnoten. Daneben werden schwerbehinderte und die...

• GGArt29Abs6G § 3 Bestimmung des Abstimmungstages (Law)

  ...chten die zur Beteiligung am Volksentscheid aufgerufene Bevölkerung durch öffentliche Bekanntmachung über den Gegenstand des Volksentscheides, das Abstimmungsgebiet, die Abstimmungsbereiche und den Ab...

• GeflPestSchV § 3 Fütterung und Tränkung (Law)

  ...cht zugänglich sind, 2. die Tiere nicht mit Oberflächenwasser, zu dem Wildvögel Zugang haben, getränkt werden und ...

• GeoITAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...che Qualifikationen sowie 3. im Ausbildungsberuf Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin in die Fachrichtungen ...

• LWLogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 oder 13 und 14 nachzuweisen.

• MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen (Law)

  ...chließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich...

• MarketGestAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

• MarktFoFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• MarktOWMeldV § 3 Meldepflichten der Zuckerwirtschaft (Law)

  ...ckergehalt der frischen Rüben bei Anlieferung in Prozent mit zwei Nachkommastellen, 4. den durchschnittlichen Schmutzanhang der angelieferte...

• MPAFHBundV § 3 Akademischer Grad (Law)

  ...chen Abschluss des Studiums wird der akademische Grad „Master of Public Administration“ verliehen.

• LuftPersV § 3 Anwendbare Vorschriften (Law)

  ...CL 4 deutsch) vom 15. April 2003 (BAnz. Nr. 81b vom 30. April 2003), 3. für Personal nach § 1 Nummer 3 bis 7 nach dieser Verordnung, ...