NABEG § 20 Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

...s sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird. (3) Die Planfeststellungsbehörde legt auf Grund der Ergebnisse der Antragskonferenz einen Untersuchungsrahmen für die Planfeststellung fes...

NAV § 20 Technische Anschlussbedingungen (Law)

...stzulegen, soweit dies aus Gründen der sicheren und störungsfreien Versorgung, insbesondere im Hinblick auf die Erfordernisse des Verteilernetzes, notwendig ist. Diese Anforderungen müssen den allgeme...

UmstG § 20 Rücktrittsrecht bei Lieferverträgen (Law)

...s die Herstellung einer nicht vertretbaren Sache aus einem vom Gläubiger zu beschaffenden Stoff, so wird der gemeine Wert, den das Werk im Zeitpunkt des Rücktritts hat, auf den Anspruch des Gläubigers...

WiPrPrüfV § 20 Niederschrift der Prüfungskommission (Law)

...skommission über das Ergebnis der Prüfung. (2) Die Niederschrift ist von der vorsitzenden Person der Prüfungskommission z...

WoEigG § 20 Gliederung der Verwaltung (Law)

...s 28, im Falle der Bestellung eines Verwaltungsbeirats auch diesem nach Maßgabe des § 29. (2) Die Bestellung eines Verwalters kann nicht ausgeschlossen werden.

WoGV § 20 Weiterverwendung der Antwortdatensätze (Law)

...ststellungen, sind diese Antwortdatensätze unverzüglich manuell zu löschen. Führt die Überprüfung zu abweichenden Feststellungen, dürfen diese Antwortdatensätze zur Weiterverwendung im Wohngeldfachver...

WaStrG § 20 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)

...sitz einzuweisen. Der Planfeststellungsbeschluss oder die Plangenehmigung müssen vollziehbar sein. Weiterer Voraussetzungen bedarf es nicht. (2) Die Enteignungsbehörde hat spätestens sechs W...

BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...s Bundessprachenamtes Präsident und Professor der Bundesanstalt für Straßenwesen Präsident und Professor der Stiftung Deutsches Historisches Museum Präsident und Professo...

KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...suchungen müssen dem jeweiligen Stande der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen.) 5. Muster des Labaustauschstoffes in der für eine ...

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...steirer Deutsche Reichshühner Ostfriesische Möwen Andalusier Deutsche Sperber ...

BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

...st. 2. Weniger flächenabhängige Zweige des Tierbestands Schweinezucht, Schweinemast, Hühnerz...

SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

...ses Teiles müssen bei jedem Wetter befolgt werden. b) Die Regeln über Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser Zeit dürfen kei...

RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 918 ...

StBAPO 1977 Anlage 20 (zu § 48) (Law)

...stelle: BGBl. I 2012, 1162 - 1163)

IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

BBankG § 20 Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen (Law)

...19 Nr. 2 bis 7 bezeichneten Geschäfte vornehmen; dabei darf die Bank im Verlauf eines Tages Kontoüberziehungen zulassen. Für diese Geschäfte darf die Bank dem Bund, den Sondervermögen des Bundes und d...

BBodSchG § 20 Anhörung beteiligter Kreise (Law)

...sten, die geowissenschaftlichen Belange und die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden zu hören. Sollen die in Satz 1 genannten Rechtsvorschriften Regelungen zur land- und forstwirtschaf...

ChemG § 20 Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen (Law)

...sunterlagen, die bei der Bundesstelle für Chemikalien oder einer anderen Bundesbehörde nach diesem Gesetz, einer auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnung oder einer der in § 21 Absatz 2 Satz 1 ge...

FamFG § 20 Verfahrensverbindung und -trennung (Law)

...s Gericht kann Verfahren verbinden oder trennen, soweit es dies für sachdienlich hält.