• MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)

  ...kommission sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. (3) Die Prüfungskommission entscheidet mit Stimmenmehrheit. Eine Stimmenthaltung ist nicht zulässig. (4) J...

• ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...

• HGrG § 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit (Law)

  ...können außerdem Rücklagen nach § 7a gebildet werden. Die Bildung und Inanspruchnahme von Rücklagen, abgesehen von Sonderposten mit Rücklagenanteil, bedarf der haushaltsrechtlichen Ermächtigung. ...

• SG § 15 Politische Betätigung (Law)

  ...künfte und Anlagen findet während der Freizeit das Recht der freien Meinungsäußerung seine Schranken an den Grundregeln der Kameradschaft. Der Soldat hat sich so zu verhalten, dass die Gemeinsamkeit d...

• StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

  ...ksichtigt.

• RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...kler hat die Vermögensgegenstände, die auf Grund des Artikels 135 Abs. 2 des Grundgesetzes auf juristische Personen des öffentlichen Rechts übergegangen sind, an diese herauszugeben und, soweit es sic...

• RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

  ...11 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), 2. des Gesetzes übe...

• SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...kennung kalibriert worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe oder Roter Rübe zu Präzisionssaatgut...

• SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

  ...kungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein Mindestmaß beschränkt werden. ...

• StBerG § 15 Anerkennungsbehörde, Satzung (Law)

  ...kennung als Lohnsteuerhilfeverein ist die Aufsichtsbehörde zuständig, in deren Bezirk der Verein seinen Sitz hat. (2) Dem Antrag auf Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein ist eine öffentlich...

• BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...kehr und digitale Infrastruktur kann durch allgemeine Verwaltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rech...

• EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)

  ...kstrecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen. ...

• DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BHO § 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel (Law)

  ...Krediten vom Kreditmarkt und der hiermit zusammenhängenden Tilgungsausgaben. Darüber hinaus können Ausnahmen von Satz 1 im Haushaltsplan zugelassen werden, insbesondere für Nebenkosten und Nebenerlöse...

• BBesG § 15 Dienstlicher Wohnsitz (Law)

  ...kann als dienstlichen Wohnsitz anweisen: 1. den Ort, der Mittelpunkt der dienstlichen Tätigkeit des Beamten, Richters oder Soldaten ist, ...

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...keine Kontraindikation für eine Implantatversorgung vorliegt, e) angeborenen Fehlbildungen des Kiefers, Lippen-Kiefe...

• AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)

  ...kel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag sowie den Vertragsparteien dieses Protokolls sind jährlich 1. eine Beschreibung der V...

• ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

  ...keiten einzusetzen oder Verfahren anzuwenden, die zu keiner Entzündung oder Explosion führen. Die schwer entflammbaren Flüssigkeiten müssen den einschlägigen Spezifikationen und Prüfbedingungen hinsic...

• AHStatDV § 15 Anmeldepapiere, Teilsendungen (Law)

  ...Kapitel 7 Abschnitt 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 oder nach Anlage II des durch den Beschluß 87/415/EWG des Rates vom 15. Juni 1987 (ABl. EG Nr. L 226 S. 1) genehmigten Übereinkommens über ein ge...

• AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

  ...Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.