-
NeuGlV § 45 Überprüfung der Abstimmung durch die Landesabstimmungsleiter und den Gesamtabstimmungsleiter (Law)
...uf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen durchgeführt worden ist. Nach dem Ergebnis ihrer Prüfung entscheiden sie, ob Einspruch gegen die Abstimmung einzulegen ist. (2) Auf Anforderu...
-
TKG 2004 § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer (Law)
...ufzuerlegen. Die Bundesnetzagentur kann von solchen Verpflichtungen absehen, wenn eine Anhörung der betroffenen Kreise ergibt, dass diese Dienstemerkmale oder vergleichbare Dienste als weithin verfügb...
-
WeinG 1994 § 45 Wirtschaftsplan (Law)
...ufzustellen. Dieser bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
-
WaffG 2002 § 45 Rücknahme und Widerruf (Law)
...ufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die zur Versagung hätten führen müssen. Eine Erlaubnis nach diesem Gesetz kann auch widerrufen werden, wenn inhaltliche Beschränkungen nicht beachtet werde...
-
StVZO 2012 § 45 Kraftstoffbehälter (Law)
...uftretender Überdruck oder den Betriebsdruck übersteigender Druck muss sich durch geeignete Einrichtungen (Öffnungen, Sicherheitsventile und dergleichen) selbsttätig ausgleichen. Entlüftungsöffnungen ...
-
SprengG 1976 § 45 Aufgaben der Bundesanstalt (Law)
...ufgaben.
-
BAPostG § 18 (weggefallen) (Law)
-
-
AltPflG § 18 (Law)
Das Ausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Sie beträgt sechs Monate.
-
AMWHV § 18 Rückstellmuster (Law)
...ufbewahrt werden. Soweit Angaben nach § 5 der GCP-Verordnung in Begleitdokumenten gemacht werden, sind auch die Muster dieser Begleitdokumente für jede Charge aufzubewahren. (4) Die Aufbewah...
-
AtStrlSVDBest § 18 (Law)
...uf der Grundlage der Messung der Aktivitätskonzentration der Luft an repräsentativen Arbeitsplätzen bestimmt wird.
-
ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen (Law)
...uf behördliche Anordnung fachkundig geprüft werden müssen, 4. daß Beschäftigte, bevor sie eine bestimmte gefährdende Tätigke...
-
AAÜG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 eine Auskunft nicht, nicht ric...
-
BewG § 18 Vermögensarten (Law)
Das Vermögen, das nach den Vorschriften des Zweiten Teils dieses Gesetzes zu bewerten ist, umfaßt die folgenden Vermögensarten: 1. ...
-
BienSeuchV § 18 (Law)
...ufsichtigung, Wartung und Pflege der Bienenvölker betrauten Personen, von Tierärzten und von Personen im amtlichen Auftrag betreten werden. 2. ...
-
BNDG § 18 Entschädigung (Law)
Der Bundesnachrichtendienst vereinbart mit den nach § 8 Absatz 1 Satz 1 oder § 12 Absatz 2 Satz 4 verpflichteten Unternehmen für die dort genannten Leistungen eine Entschädigung, deren Höhe sich an de...
-
DGBankSa § 18 (Law)
...ufsichtsrates erhalten eine Vergütung, die die Hauptversammlung festsetzt, sowie Ersatz aller sonstigen Auslagen.
-
BranntwMonG § 18 (Law)
Für die Kosten der Verwaltung des Monopols durch die Finanzbehörden wird aus der Monopoleinnahme eine vom Bundesministerium der Finanzen näher zu bestimmende Vergütung gewährt.
-
GBVfg § 18 (Law)
Angaben über den Rang eines eingetragenen Rechts sind bei allen beteiligten Rechten zu vermerken.
-
HwO § 18 (Law)
...ufgeführt ist. Ein Gewerbe ist ein handwerksähnliches Gewerbe im Sinne dieses Gesetzes, wenn es handwerksähnlich betrieben wird und in Anlage B Abschnitt 2 zu diesem Gesetz aufgeführt ist. (...
-
GtDWSVVDV § 18 Laufbahnprüfung (Law)
...ufbahnprüfung haben die Anwärterinnen und Anwärter nachzuweisen, dass sie die erforderlichen Fachkenntnisse erworben haben und fähig sind, die Aufgaben in der Laufbahn des gehobenen technischen Verwal...