BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhun...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...ken gemäß Artikel 2 Nummer 12 der Richtlinie 2008/1/EG kontrolliert werden kann.

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...Kooperationsprinzip leiten. Sie streben die schnelle Verwirklichung einer deutschen Umweltunion an. (2) Die Deutsche Demokratische Republik trifft Regelungen, die mit Inkrafttreten dieses Ve...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...2015, 2198)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...kerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...kalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus Verbrauchsaufschreibungen oder dgl. zu ermitteln.

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

...2005, 2241 1. Die Gleichzeitigkeitsfunktion ordnet jeder Einzelentnahme ...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...2) Die Mitglieder des Verwaltungsrats können durch schriftliche Erklärung gegenüber der Aufsichtsbehörde auf ihre Mitgliedschaft verzichten. (3) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn die Aufsich...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...kundigen Personen nach Artikel 48 der Richtlinie 2001/83/EG oder Artikel 52 der Richtlinie 2001/82/EG vorgelegt werden. (5) In den Fällen des Absatzes 4 hat sich die sachkundige Person nach ...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...2) Der Steuerpflichtige hat über die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenor...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...kungen vermieden oder vermindert werden. (2) Der Genehmigungsbescheid soll enthalten 1. ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...kt unverzüglich zu melden. (2) Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Ge...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...2 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1 hin...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücksichtigt werden. (3) In der Rechtsverordnung nach Absatz 2 kann besti...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...kein Wahlvorstand, so bestellt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag von mindestens drei Wahlberechtigten oder einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft; Absatz 1 gilt entsprechend. In dem Antrag können V...