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RheinLotsO § 11 (Law)
...kann er ein Lotsenpatent erst erwerben, nachdem die Voraussetzungen der §§ 3 bis 8 erneut erfüllt sind.
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SchRG § 11 (Law)
...kung wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige Verfügung b...
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TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...kgabe von Nummern gegen eine Gegenleistung anbietet oder dafür wirbt oder 3. entgegen § 4 Abs. 8 Satz 1 oder 2 in einem Telekommunikationsne...
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UErgG § 11 (Law)
...Kontobezeichnung ersichtlich ist, daß sie für fremde Rechnung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten werden, die Voraussetzungen für die...
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TierSchG § 11 (Law)
...Kenntnisse und Fähigkeiten; hierbei kann auch vorgeschrieben werden, dass Aufzeichnungen über die Maßnahmen, die zum Zwecke des Erwerbs und der Aufrechterhaltung der Kenntnisse und Fähigkeiten ergriff...
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VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)
...kehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur Güter- und Personenbeförderung betreiben.
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VerschG § 11 (Law)
Kann nicht bewiesen werden, daß von mehreren gestorbenen oder für tot erklärten Menschen der eine den anderen überlebt hat, so wird vermutet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.
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PatG § 11 (Law)
...kunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums stattfindenden Gebrauch des Gegenstands der patentierten Erfindung im Schiffskörper, in den Maschinen, im Takelwerk, an den Geräten und sonstigem Zubehör, w...
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PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...keit einer Sperrung nach § 10 Absatz 6 hingewiesen wird. (4) (weggefallen) (5) Personalausweisbehörden, die Kenntnis von dem Abhandenkommen eines Ausweises erlangen, haben die zust...
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PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...kehr mit Kraftfahrzeugen in mehreren Ländern betrieben werden, so ist Absatz 3 Satz 1 und 3 entsprechend anzuwenden. Bestehen zwischen den beteiligten Ländern Zweifel über die Zuständigkeit und kommt ...
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SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...3 in Kraft.
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WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)
...3,00 = befriedigend Note 3,01 bis 4,00 = ausreichend ...
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ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...ke der Datenschutzkontrolle den Zeitpunkt, die Angaben, die die Feststellung der aufgerufenen Datensätze ermöglichen, sowie die für den Abruf verantwortliche Dienststelle zu protokollieren. Die protok...
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AWaffV § 11 Aufsicht (Law)
...keine vermeidbaren Gefahren verursachen, und zu beachten, dass die Bestimmungen des § 27 Abs. 3 oder 6 des Waffengesetzes eingehalten werden. Sie haben, wenn dies zur Verhütung oder Beseitigung von Ge...
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BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)
...3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats gemeinsam verantwortlich. Sie...
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AMVerkRV § 11 (Law)
...31. Januar 2007 in Verkehr befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zu...
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AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)
Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.
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AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)
...Kommissionen sowie des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Höhe von 15 vom Hundert des Monatsbetrages nach Absatz 1. (3) Der Auszahlungsbetrag der Abgeordnetenentschädigung und der Amtszul...
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AGG § 11 Ausschreibung (Law)
Ein Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.
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BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)
...klichkeit nach § 3 Absatz 2 und 3 sowie b) an die Schwermetallgehalte nach § 4 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 5 ...