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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...5 mg Thiamin 0,5 mg ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...54,72 A 13 879,35 ...
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SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)
...klicht" bedeutet ein weißes Licht, das so nahe wie möglich am Heck angebracht ist und das unbehindert über einen Horizontbogen von 135 Grad scheint, und zwar von recht achteraus 67,5 Grad nach je...
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SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...ke auf der Schusswaffe anzubringen. Auf der Schusswaffe und den ausgetauschten Teilen darf keine Kennzeichnung angebracht sein, die auf verschiedene Hersteller oder Händler hinweist. ...
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BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...5) Schriftliche Stimmabgabe ist zulässig. (6) Der Vorsitzende des Verwaltungsrats kann Beschlüsse auch ohne Einberufung einer Sitzung im Wege schriftlicher Stimmabgabe herbeiführen, wenn kei...
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ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)
...kannte Kriegsdienstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist schriftlich zu erteilen und zuzustellen.
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ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...kreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei oder mehr Radsätze in demselben Rahmen gelagert, so dürfen die Spurkränze unverschiebbarer Zwische...
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GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)
...Kalendervierteljahrs, in dem die Vorauszahlungen zu entrichten sind, oder, wenn die Steuerpflicht erst im Laufe des Kalendervierteljahrs begründet wird, mit Begründung der Steuerpflicht.
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GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)
...ken sowie an Tragwagen Großzettel (Placards) nach den Unterabschnitten 5.3.1.2, 5.3.1.3 und 5.3.1.5 sowie im Huckepackverkehr nach Absatz 1.1.4.4.4, Rangierzettel nach Abschnitt 5.3.4 sowie das Kennze...
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ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)
...ksmarkt sind insbesondere durch die Anwendung von Sachwertfaktoren (§ 14 Absatz 2 Nummer 1) zu berücksichtigen. (2) Der Sachwert der baulichen Anlagen (ohne Außenanlagen) ist ausgehend von d...
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InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)
...ksamkeit von Verfügungen über Finanzsicherheiten nach § 1 Abs. 17 des Kreditwesengesetzes und die Wirksamkeit der Verrechnung von Ansprüchen und Leistungen aus Zahlungsaufträgen, Aufträgen zwischen Za...
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IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)
...kungsklausel versehene Ausfertigung des Titels ist der antragstellenden Person erst dann zu übersenden, wenn der Beschluss nach § 20 Abs. 1 wirksam geworden und die Vollstreckungsklausel erteilt ist. ...
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FamFG § 21 Aussetzung des Verfahrens (Law)
...567 bis 572 der Zivilprozessordnung anfechtbar.
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FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)
...kgabe des Kindes oder über das Recht zum persönlichen Umgang nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz, 3. für einen Minderjäh...
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HdlRegVfg § 21 Umschreibung eines Registerblatts (Law)
(1) Ist das Registerblatt unübersichtlich geworden, so sind die noch gültigen Eintragungen unter einer neuen oder unter derselben Nummer auf ein neues Registerblatt umzuschreiben. Dabei kann auch von ...
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HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)
...kenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner.
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KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Sinne des § 20 haben Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recycl...
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MarkenG § 21 Verwirkung von Ansprüchen (Law)
...ke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser Benutzung geduldet hat, es sei denn, daß die Anmeldung der Marke mit jüngerem Zeitrang bösgläubig vorgenommen worden ...
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MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...