• GasLastV § 4 (Law)

  ...verteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übertragen. ...

• HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhältnis erfüllt und ...

• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  ...vorbehaltlich des Absatzes 2, unverzüglich durch einen Tierarzt das Vorliegen einer Infektion mit dem hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus durch geeignete Untersuchungen aussch...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder einer genetisch verwandten Person oder wegen des Ergebnisses einer solchen Untersuchu...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...von der zuständigen Arbeitsbehörde bestimmten Vorsitzenden. Weitere sachkundige Personen können zugezogen werden; sie haben kein Stimmrecht. Die Beisitzer haben Stellvertreter, für die Satz 1 entsprec...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...versicherung versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit ist, es sei denn, die Versicherungsfreiheit beruht auf einer geringfügigen Beschäftigung oder einer geringfügigen selbständigen...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...vertriebenengesetzes in den Jahren 1953 bis 1957 zur verstärkten Förderung der Flüchtlingssiedlung gewährt werden.

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Vorbereiten von Arbeitsabläufen, 8. Prüfen, 9. B...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsg...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Fertigkeiten, Kenntn...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...vorbereitung sind insbesondere 1. Grundausbildungslehrgänge zur Vorbereitung auf bestimmte Berufsbereiche, ...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Verkauf: 4.1 Märkte, Zielgruppen, 4.2 Verkauf; ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...Vorschriften durch Abschlußprüfer zu prüfen, so wird das Umsatzverhältnis von einem in entsprechender Anwendung der §§ 318, 319 Abs. 1 bis 4, § 319a Abs. 1 und § 319b des Handelsgesetzbuchs zu bestell...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  Zum Studium können Beamtinnen und Beamte zugelassen werden, die die Laufbahnbefähigung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes und einen Bachelor- oder einen Diplomabschluss, e...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vora...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von Kunststoffen, 9. Verarbeiten von faserverstärkten Kunststoffmaterialien, 10...