-
ZO-Ärzte § 19 (Law)
...alb von drei Monaten nach Zustellung des Beschlusses über die Zulassung aufgenommen wird, endet die Zulassung. (4) In einem Planungsbereich ohne Zulassungsbeschränkungen mit einem...
-
WpHG § 19 Mitteilungspflichten nichtfinanzieller Gegenparteien (Law)
...alt mitzuteilen. (3) Als Nachweis im Sinne des Artikels 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gilt die Bescheinigung eines Wirtschaftsprüfers, eines vereidigten Buchprüfers oder einer...
-
WVG § 19 Änderung der Errichtungsunterlagen (Law)
...alb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der in Satz 1 genannten Entscheidung zustande, ändert die Aufsichtsbehörde die Errichtungsunterlagen; die Änderung ist - soweit erforderlich - zu begründen....
-
RechPensV § 19 Abrechnungsverbindlichkeiten aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)
...alden aus dem in Rückversicherung gegebenen Pensionsfondsgeschäft auszuweisen. Im Übrigen gilt § 9 Satz 2.
-
NMV 1970 § 19 (Law)
...allen)
-
TPG § 19 Weitere Strafvorschriften (Law)
(1) Wer 1. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a oder Buchstabe b oder Nr. 4 oder § 8c Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 3, Abs. 2 Sa...
-
ScheckG Art 11 (Law)
...als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleich...
-
DonauSchPVAnl 1993 § 3.31 Tagbezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen und einer Länge von weniger als 20 m (Law)
...als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Länge von weniger als 20 m aufweist, müssen führen: einen gelben Doppelkegel an geeigneter Stelle und so hoch, ...
-
SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten ...
-
ScheckG Art 12 (Law)
...als nicht geschrieben.
-
WG Art 12 (Law)
...als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.
-
EinigVtr Art 19 Fortgeltung von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung (Law)
Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Verwaltungsakte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam. Sie können aufgehoben werden, wenn sie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder mit d...
-
WWSUVtr Art 19 Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (Law)
Die Deutsche Demokratische Republik führt ein System der Arbeitslosenversicherung einschließlich Arbeitsförderung ein, das den Regelungen des Arbeitsförderungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland e...
-
BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat gegenüber den Betreibern festzustellen, bei welchen Betriebsbereichen oder Gruppen von Betriebsbereichen auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands...
-
SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...114a Durchführung der Qualitätsprüfungen § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung...
-
BauNVO § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche (Law)
...all von der Einhaltung der sich aus Satz 2 ergebenden Grenzen abgesehen werden 1. bei Überschreitungen mit geringfügigen Auswirkungen auf die...
-
BBhV § 19 Psychoanalytisch begründete Verfahren (Law)
...alytisch begründete Verfahren mit ihren beiden Behandlungsformen, der tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie und der analytischen Psychotherapie (Nummern 860 bis 865 der Anlage zur Gebührenordn...
-
ArbGG § 19 Ständige Vertretung (Law)
(1) Ist ein Arbeitsgericht nur mit einem Vorsitzenden besetzt, so beauftragt das Präsidium des Landesarbeitsgerichts einen Richter seines Bezirks mit der ständigen Vertretung des Vorsitzenden. ...
-
ARegV § 19 Qualitätselement in der Regulierungsformel (Law)
...altung der Produktqualität zu transportieren. Die Netzleistungsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit des Energieversorgungsnetzes, die Nachfrage nach Übertragung von Energie zu befriedigen.