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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...11, 1251 - 1261) – Zeitliche Gliederung – Abschnitt 1 ...
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WiPrO § 137 Übergangsregelung für § 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe e und i (Law)
...1 Buchstabe e und i nicht in die Berufssatzung aufgenommen hat und soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, ist das am 5. September 2007 geltende Recht anzuwenden.
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ViehVerkV 2007 Anlage 7 (zu § 30 Absatz 1 und § 31) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 228) ...
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UStDV 1980 § 6 Straßenstrecken in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten (Law)
...1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten sowie zwischen diesen Gebieten sind die Streckenanteile in diesen Gebieten als inländische Beförderungsstrecken anzusehen.
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TfV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) (Law)
...11, 720) Der vorläufige Führerschein ist auf DIN A4-Papier und nach folgendem Muster zu erstellen:
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WeinV 1995 § 14 Hygienische Anforderungen*%(zu § 16 Absatz 3 Nummer 1 des Weingesetzes) (Law)
Erzeugnisse dürfen nur unter Beachtung der Anforderungen des § 3 der Lebensmittelhygiene-Verordnung gewerbsmäßig verarbeitet, befördert, gelagert, verwertet oder in den Verkehr gebracht werden. ...
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StVZO 2012 Anlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) (Law)
...1 Voraussetzungen für die Prüfung von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten 1.1 ...
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StVZO 2012 Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) (Law)
...1/85 3.1.1 Einbau, Funktionsprobe und Nachprüfung (bei Prüfungen nach Nummer 2.1). 3.1.1.1 ...
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SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)
...1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente, die auf einem Versicherungsfall vor dem 1. Januar 1979 beruht, und ruhte diese wegen einer Rente aus der Unfallversicherung, beträgt der Mindes...
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Sport/FitnessAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...1260 - 1261) Während der gesamten Ausbildungszeit sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten der Berufsbildposition aus ...
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StBAPO 1977 Anlage 11 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...12, 1147 - 1148)
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SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)
...1997, Seite 17 u. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorschlagsliste der ...
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ALG § 102a Allgemeiner Rentenwert für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2002 (Law)
...1. Januar 2002 in Euro umgerechnete allgemeine Rentenwert und allgemeine Rentenwert (Ost) sind abweichend von § 47 mit fünf Dezimalstellen in der Rentenanpassungsverordnung 2001 bekannt zu geben. ...
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AufenthV Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 (Law)
( Inhalt: nicht darstellbares Notreiseausweisemuster, Fundstelle: BGBl. I 2004, 2996 - 2998, bzgl....
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AufenthV Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 (Law)
...11 – Seiten 6 bis 11 gleichlautend. – Innenseiten 12 bis 31 – Se...
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ÄApprO 2002 § 34 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1 der Bundesärzteordnung (Law)
...1) Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Absatz 1 der Bundesärzteordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundesärzteordnung zuständige...
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ÄApprO 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 7 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2421; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BeamtVG § 69a Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger (Law)
...14a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 sowie die §§ 53 und 54 dieses Gesetzes anzuwenden. Bei der Anwendung von § 56 Abs. 1 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 1991 geltenden Fassung gilt § 69...
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AKostV 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...1, 4168 - 4170; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Grundsatz (1) F...
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BEGDV 3 § 23 Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (Law)
...1) Die Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (§ 83 Abs. 3 BEG) wird in Deutscher Mark und auf der Grundlage des Monatsbetrages der Rente berechnet, der dem Verfolgten für den Monat Novem...