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UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)
...Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.
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UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)
(1) Stellt die Beschädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigun...
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TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)
Unberührt bleiben die bundesrechtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes hafte...
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WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)
...1 ist bei einer Kostenverteilung gemäß Absatz 4 nicht anzuwenden. (7) Zu den Kosten der Verwaltung im Sinne des Absatzes 2 gehören insbesondere Kosten eines Rechtsstreits gemäß § 18 und der ...
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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)
...1) Wohnungsbau ist das Schaffen von Wohnraum durch 1. Baumaßnahmen, durch die Wohnraum in einem neuen selbstständigen Gebäude geschaffen wird...
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FluLärmSpangV Anlage 1 (zu § 2 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Spangdahlem vom 16. Februar 2000) (Law)
...19 2552831.6 5540385.0 69 2551204.1 5538185.1 119 ...
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FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...Krebstiere: Weißpünktchenkrankheit X alle zehnfüßigen Krebstiere (Ordnung der Dekapoden) ...
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IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)
...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)
...10. in Arznei- und Betäubungsmittelrecht die Note ............................. 11. in Geflügelkrankheiten di...
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SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)
...1 Nummer 71 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 18 Nummer 15 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 18 Nummer 21 de...
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Ve...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...ke sind nach den anerkannten Regeln der Technik anzusetzen. Anmerkung 1: Anerkannte Regel der Technik ist die DIN EN 12354-4 Bauakustik – Berechnung der akustischen Eigenschaften...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...K ( μ g) 12 Vitamin C ...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...kasse nach § 14 Absatz 1 zu bemühen. § 2 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Die Bausparkasse hat der Bundesanstalt einen Plan für die Abwicklung nach Absatz 1 vorzulegen,...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...100 und 9000 bis 9170 der Anlage zur Gebührenordnung für Zahnärzte entstanden sind, sind zu 40 Prozent beihilfefähig. Dies gilt nicht bei Indikationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4. ...
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...1 Nummer 1, muss sie oder er gleichzeitig erklären, für welche Zeiten innerhalb von zwei Jahren Elternzeit genommen werden soll. Bei dringenden Gründen ist ausnahmsweise eine angemessene kürzere Frist...
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BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
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