• JGG § 10 Weisungen (Law)

  ...keine unzumutbaren Anforderungen gestellt werden. Der Richter kann dem Jugendlichen insbesondere auferlegen, 1. Weisungen zu befolgen, die si...

• KürschAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...kraft für Brief- und Frachtverkehr abgeschlossen worden, können die Vertragsparteien ein Berufsausbildungsverhältnis in dem Ausbildungsberuf Postverkehrskaufmann/Postverkehrskauffrau gemäß den bisheri...

• KerIndAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

• KHBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Krankenhauses, das Kapitalgesellschaft ist, bei der Aufstellung oder Feststellung eines Jahresabschlusses 1. entgegen § 1 ...

• PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, vom Statistischen Bundesamt und den statistischen Ämtern der Länder Tabellen mit statistischen Ergebnissen üb...

• RechKredV § 10 Verrechnung (Law)

  ...Kontoinhaber müssen mit gegen denselben Kontoinhaber bestehenden täglich fälligen Forderungen und Forderungen, die auf einem Kreditsonderkonto belastet und gleichzeitig auf einem laufenden Konto erkan...

• NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)

  ...kgenommen worden sind oder 3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf privatrechtlichen Titeln beruhen, oder ...

• NatPDrömlV § 10 Entschädigung (Law)

  ...kungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, di...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  ...kungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, di...

• NAV § 10 Transformatorenanlage (Law)

  ...k beendet, so hat der Anschlussnehmer die Transformatorenanlage noch drei Jahre unentgeltlich zu dulden, es sei denn, dass ihm dies nicht zugemutet werden kann. (3) Der Anschlussnehmer kann ...

• OrthV § 10 Eigenanteile (Law)

  ...künfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit monatlich nicht übersteigt; die Hälfte des Eigenanteils wird erlassen, wenn das Bruttoeinkommen das Vierfache des Freibetrages nicht übersteigt. Die Einkommen...

• MPAFHBundV § 10 Prüfungsamt (Law)

  Für die Organisation und Durchführung der Masterprüfung richtet die Hochschule ein Prüfungsamt ein.

• MusikfachhAusbV § 10 Zusatzqualifikationen (Law)

  ...kationseinheiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B können als Zusatzqualifikationen vermittelt werden. (2) Für die Vermittlung der Zusatzqualifikationen gilt die in der Anlage 1 Abschnitt B enth...

• LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• HRG § 10 Studiengänge (Law)

  ...kann (Regelstudienzeit). Die Regelstudienzeit schließt Zeiten einer in den Studiengang eingeordneten berufspraktischen Tätigkeit, praktische Studiensemester und Prüfungszeiten ein. Die Regelstudienzei...

• SVHV § 10 Sperrvermerk (Law)

  ...keine Verpflichtungen eingegangen werden sollen, sind im Haushaltsplan als gesperrt zu bezeichnen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigungen. (2) In Ausnahmefällen kann durch Sper...

• ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)

  ...keit erfolgen auf eigene Gefahr.