• SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  ...ondere die Niederschriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.

• PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)

  ...or dem 11. Oktober 1942 geboren worden sind und (2) am 10. Oktober 1997 anerkannt schwerbehindert, berufs- oder erwerbsunfähig waren und (3) bei Rentenbeginn mindestens 300 Beitragsmonate in der Pensi...

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...o können die Vorhabenträger einen gemeinsamen UVP-Bericht vorlegen. Legen sie getrennte UVP-Berichte vor, so sind darin auch jeweils die Umweltauswirkungen der anderen kumulierenden Vorhaben als Vorbe...

• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...on ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand. ...

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  ...oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigung nicht eingetreten wäre, § 251 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit der M...

• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  ...orschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nach welchen ein anderer für den S...

• WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

  ...osten der Verwaltung nach Verbrauch oder Verursachung erfasst und nach diesem oder nach einem anderen Maßstab verteilt werden, soweit dies ordnungsmäßiger Verwaltung entspricht. (4) Die Wohn...

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  ...oder Erweiterung von Gebäuden, durch die unter wesentlichem Bauaufwand Wohnraum geschaffen wird, oder 4. Änderung von Wohnra...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...olgen.

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...olgen. (2) Bei der Berechnung sind insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten: 1. die Schallpegelkennwerte vo...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...off-Klotzbremse Klotzbremsen mit Bremssohlen aus Verbundstoffen; diese Bremsen verwenden z. B. Verbundstoffbremsklotzsohlen mit hohem Reibwertniveau (K-Sohle) oder niedrige...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...ote ) Nährstoff Referenzwe...

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  (weggefallen)

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  ...ollen, wobei sie die voraussichtlich noch erfolgenden Zuteilungen gesondert auszuweisen hat, 4. in welcher Art, in welchem Umfang und zu wel...

• BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

  ...ondert berechenbare Aufwendungen für Auslagen, Material- und Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 23...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  ...osten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)

  ...oder in Fällen besonderer Härte, insbesondere bei Eintritt einer schweren Krankheit, Schwerbehinderung oder Tod eines Elternteils oder eines Kindes der berechtigten Person oder bei erheblich gefährdet...

• BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)

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• FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...on forstlichem Vermehrungsgut ist vom Absender unter Beifügung einer zollamtlich abgefertigten Ausfuhrbestätigung der Landesstelle unverzüglich nachzuweisen. (2) Für Vermehrungsgut, das für ...