• SozhiDAV § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1998 in Kraft.

• StBGebV § 17 Dokumentenpauschale (Law)

  ...ung durch den Steuerberater per Telefax steht der Herstellung einer Ablichtung gleich. (2) Die Höhe der Dokumentenpauschale bemisst sich nach den für die Dokumentenpauschale im Ve...

• WPapG § 17 Pfandverwahrung (Law)

  ...unverschlossen als Pfand anvertraut, so hat der Pfandgläubiger die Pflichten und Befugnisse eines Verwahrers.

• RheinLotsO § 17 (Law)

  ...uernd oder auf Zeit entzogen werden. Im Falle zeitweiligen Entzugs kann die zuständige Behörde verlangen, daß der Lotse vor Rückgabe des Patents durch Fahrten in Begleitung eines anderen Lotsen die er...

• RindTbV § 17 (Law)

  ...ummer 2 zuwiderhandelt, 3. ohne Genehmigung nach § 4 Satz 3 erster Halbsatz, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 Numm...

• SeelotG § 17 (Law)

  ...ufs der Bestallung nach § 14 kann die Aufsichtsbehörde, jedoch frühestens nach Ablauf eines Jahres, eine erneute Bestallung vornehmen, wenn die Annahme begründet ist, daß der Seelotse künftig den Anfo...

• SchRegDV § 17 (Law)

  ...ungen und Eintragungsanträge, die nicht der Form der §§ 37ff. der Schiffsregisterordnung bedürfen und nicht schriftlich eingereicht werden, sind von jedem Amtsgericht zur Niederschrift entgegenzunehme...

• PStV § 17 Folgebeurkundungen (Law)

  ...urkundungen sind, beginnend mit der Nummer 1, fortlaufend zu nummerieren. Für die Eintragung, Kennzeichnung, Signierung und Speicherung gilt § 16 entsprechend.

• RStruktFG § 17 Übergangsvorschriften (Law)

  ...um 31. Dezember 2015 geltenden Fassung erheben. (2) Soweit die Mittel des Restrukturierungsfonds aus den Beitragsjahren 2013 und 2014 nicht zur Deckung der Ausgleichsverpflichtungen gemäß § ...

• VSchDG § 17 Anwaltszwang (Law)

  ...ule im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt als Bevollmächtigten vertreten lassen. Die zuständige Behörde kann sich auch durch Beamte oder Angestellte mit Befähigung zum Ric...

• VwGO § 17 (Law)

  ...uf Probe, 2. Richter kraft Auftrags und 3. Richter auf Zeit. ...

• BinSchStrO 2012 § 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord (Law)

  ...urs und die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen vorü...

• BBankG § 17 (Law)

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• AtStrlSVDBest § 17 (Law)

  ...ungen zum Zeitabstand der Auswertung der Personendosimeter und zur Überwachung weiterer Personen auf äußere Strahlenbelastung werden bei der Erteilung der Erlaubnis getroffen.

• AÜG § 17 Durchführung (Law)

  ...undesagentur für Arbeit führt dieses Gesetz nach fachlichen Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch. Verwaltungskosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbe...

• ArbZG § 17 Aufsichtsbehörde (Law)

  ...undes sowie für die bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts werden die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde vom zuständigen Bundesministerium oder ...

• BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• BeurkG § 17 Grundsatz (Law)

  ...urkundung auseinanderzusetzen; bei Verbraucherverträgen, die der Beurkundungspflicht nach § 311b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unterliegen, soll dem Verbraucher der beabsic...

• BLG § 17 (Law)

  ...ungspflichtigen steht ein Recht, die Leistung bis zur Bewirkung der ihm geschuldeten Gegenleistung zu verweigern, nicht zu. (4) Hat der Leistungsempfänger auf eine zum Gebrauch angeforderte ...

• BienSeuchV § 17 (Law)

  ...um Zwecke der Untersuchung in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung entfernt werden. (2) Darüber hinaus dürfen der Bienenstand und das Futtervorrat...