• LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...fährdungsbeurteilung von fachkundigen Personen durchgeführt wird, oder entgegen § 5 Satz 4 nicht die dort genannten Personen mit der Durchführung der Messungen beauftragt, ...

• LuftPersV § 16 Voraussetzungen für die Ausbildung (Law)

  ...ftfahrerschein für Luftsportgeräte, um einen Luftfahrerschein als Flugdienstberater oder um einen Ausweis für Steuerer von Flugmodellen. Abweichend von Satz 2 müssen Bewerber um einen Luftfahrerschein...

• MuSchG § 16 Freistellung für Untersuchungen (Law)

  ...Frau für die Zeit freizustellen, die zur Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist. Entspreche...

• SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)

  ...feger leistet auf Anforderung der für den örtlichen Brandschutz zuständigen Behörde Hilfe bei der Brandbekämpfung in seinem Bezirk.

• SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  ...ften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.

• PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)

  ...fter versicherungsmathematischer Abschlag von dem Teil der Rente erfolgt, der auf Beiträgen beruht, die für die Zeit nach dem 31. Dezember 1999 entrichtet wurden; dies gilt auch in den Fällen der stuf...

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...ftigen Alternativen, die für das Vorhaben und seine spezifischen Merkmale relevant und vom Vorhabenträger geprüft worden sind, und die Angabe der wesentlichen Gründe für die getroffene Wahl unter Berü...

• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...flichtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingez...

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  ...fwendungen für die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes nicht allein deshalb unverhältnismäßig sind, weil sie den Wert der Sache übersteigen. (2) Für die erforderlichen Aufwendungen ha...

• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werde...

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  ...ften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nach welchen ein anderer für den Schaden ...

• WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

  ...flichtet, die Lasten des gemeinschaftlichen Eigentums sowie die Kosten der Instandhaltung, Instandsetzung, sonstigen Verwaltung und eines gemeinschaftlichen Gebrauchs des gemeinschaftlichen Eigentums ...

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  ...ffen von Wohnraum durch 1. Baumaßnahmen, durch die Wohnraum in einem neuen selbstständigen Gebäude geschaffen wird, ...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gema...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...fd. Nummer 133 für einen bestimmten Zeitraum, z. B. für die Tagzeit, bei freier Schallausbreitung von einem unabgeschirmten Gleis/Fahrweg, abhängig von Fahrbahneigenschaften, vom Fahrflächenzustand un...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...Fußnote ) Nährstoff Refere...

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  ...fallen)

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  ...fang und zu welchem Zeitpunkt die Befriedigung ihrer Gläubiger erfolgt, 5. ob und gegebenenfalls welche Verträge auf eine andere Bausparkass...

• BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

  ...fwendungen für Auslagen, Material- und Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 2320, 5000 bis 5340, 708...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  ...für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.