• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...as Datum und die Uhrzeit der Ausgabe des Personalausweises; 3. das Datum und die Uhrzeit der Übergabe des Briefes mit der Geheimnummer, der ...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...42, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Han...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene, 5. Umweltschutz, ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1992 (BGBl. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fa...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...assung als Modellstudiengang setzt voraus, dass 1. das Erprobungsziel beschrieben wird und erkennen lässt, welche qualitativen Verbesserungen...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...as Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforde...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und K...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...assenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Erleichterung des Verkehrs durch Rechtsverordnung in den im Zollkodex der Union und in sonstigen unionsrechtlichen Vo...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...as Asylverfahren zuständigen Organisationseinheit im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder den Ausländerbehörden zu stellen. Diese entscheiden über den Antrag. (2) Eine Übermittlungss...

• BApO § 4 (Law)

  ...ass sie den Abschluss einer Ausbildung belegen, die den Mindestanforderungen des Artikels 44 der Richtlinie 2005/36/EG entspricht, und dass sie den für diesen Staat in der Anlage zu Absatz 1a Satz 1 a...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

• AMVV § 4 (Law)

  (1) Erlaubt die Anwendung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Aufschub, kann die verschreibende Person den Apotheker in geeigneter Weise, insbesondere fernmündlich, über die Verschrei...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  (1) War bei einem Erblasser oder Schenker zur Zeit der Entstehung der Steuerschuld § 2 Abs. 1 Satz 1 anzuwenden, so tritt bei Erbschaftsteuerpflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbschaftsteuergesetzes d...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, ...

• ApoG § 4 (Law)

  ...4, 6 oder 7 weggefallen ist. Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn der Erlaubnisinhaber nachträglich Vereinbarungen getroffen hat, die gegen § 8 Satz 2 auch in Verbindung mit Satz 4, § 9 Abs. 1, ...

• AFBG § 4 Fernunterricht (Law)

  Förderung als Teilzeitmaßnahme wird für die Teilnahme an einem Fernunterrichtslehrgang geleistet, wenn der Lehrgang nach § 12 des Fernunterrichtsschutzgesetzes zugelassen ist oder, ohne unter die Best...

• BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

• BHO § 4 Haushaltsjahr (Law)

  ...as Kalenderjahr. Das Bundesministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

• BienSeuchV § 4 (Law)

  Der Besitzer von Bienenvölkern und Bienenständen oder sein Vertreter ist verpflichtet, zur Durchführung von Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

• BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

  ...4081), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. September 2005 (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist, in der am 25. Juli 2012 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Auf Planfeststellungsbeschlüsse ode...