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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)
(1) Wohnungsbau ist das Schaffen von Wohnraum durch 1. Baumaßnahmen, durch die Wohnraum in einem neuen selbstständigen Gebäude g...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. (2) Bei der Berechnung sind insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten: ...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...Kategorie 6. Zeile 16: Zu behandeln wie BR 612 im Datenblatt der Fahrzeug-Kategorie 6. Bei Güterzügen kann damit gerechnet werden, dass bis zum Jahr 2020 80...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
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HGBEG Art 8 (Law)
...606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes ergibt, ohne Rücksicht auf das nach Inte...
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SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)
...66 (weggefallen) § 67 (weggefallen) § 68 ...
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Grundgesetz Artikel 8 (Law)
...kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...kasse, ihren Geschäftsbetrieb einzustellen, oder ordnet die Bundesanstalt die Abwicklung der Geschäfte einer Bausparkasse nach § 2 Absatz 6 an, so ist die Bausparkasse im Rahmen der geltenden gesetzli...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...kationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4. (2) Wenn der auf die in Absatz 1 genannten Aufwendungen entfallende Anteil nicht nachgewiesen ist, sind 40 Prozent des Gesamtrechnungsbetra...
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ÜblG 1 § 16 (Law)
...kannten Einrichtungen.
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes und die Zeit des Erholungsurlaubs auf den Zweijahreszeitraum nach Satz 2 angerechnet. Jeder Elternteil kann seine Elternzeit auf drei Zeitabschnitte verteilen; eine...
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BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
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FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...kann die Landesstelle auf Antrag ein neues Stammzertifikat oder Herkunfts- oder Identitätszertifikat entsprechend völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarungen erstellen.
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FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt am 19. November 1998 in Kraft. (2)
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GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)
Reicht der Erlös einer Verwertung nicht aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen. ...
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GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
...kannten Betriebe verpflichtet, den Bediensteten der Bundesanstalt das Betreten der Geschäfts-, Betriebs- und Lagerräume sowie das Besichtigen der Transportmittel während der Geschäfts- und Betriebszei...
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HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)
(1) Heizölhändler haben die ihren Abnehmern ausgestellten Lieferrechnungen über leichtes Heizöl mit der Lieferanschrift und folgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: ...
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GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)
...kannten Stand der Wissenschaft und Technik vermeidbar oder behandelbar ist oder der vorgebeugt werden kann. (2) Mit einer genetischen Reihenuntersuchung nach Absatz 1 darf nur begonnen werde...