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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...9 4.215,82 4.394,36 4.572,89 4.691,92 4.810,94 4.929,97 5.04...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
(1) Wegen der zentralen Bedeutung der Regelungen der Europäischen Gemeinschaften für die Agrar- und Ernährungswirtschaft führt die Deutsche Demokratische Republik ein Preisstützungs- und Außenschutzsy...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...98) A. Obere und untere Beurt...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...Satz 1 gilt nicht für die Dauer der Aufschließung und Stillegung sowie für oberflächennahe Strecken. Untertägige Betriebe, die bereits vor dem 1. Januar 1996 genutzt wurden, müssen spätestens bis zum ...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
...Saison- und Kampagnebetriebe für die Zeit der Saison oder Kampagne bewilligen, wenn die Verlängerung der Arbeitszeit über acht Stunden werktäglich durch eine entsprechende Verkürzung der Arbeitszeit z...
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AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)
...9) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.
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BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)
...sam genommen werden. Satz 1 gilt in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und c entsprechend. (4) Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin darf während der Elternzeit nicht m...
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BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)
...9 Abs. 1a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch findet entsprechende Anwendung.
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BesVNG 1 § 15 (Law)
Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...
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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
Bei einem außerplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)
...satz 2, oder des § 306 Absatz 4 auch in Verbindung mit Maßnahmen nach § 306 Absatz 5 und 6 jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3 und 4 Satz 1, § 65 Absatz 2 und 3, § 67 Absatz 2, § 225 Satz 3 od...
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GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)
...samtes können unabhängig vom Einverständnis der Studierenden anwesend sein. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums des Innern, der Präsidentin oder dem Präsidenten u...
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GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)
Den Anwärterinnen und Anwärtern werden die für die spätere Aufgabenwahrnehmung notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.
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GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)
...sarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksichtigt werden....
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GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...Satz 1 sind getrennt von Aufzeichnungen für nicht der amtlichen Überwachung unterliegendes Getreide zu machen. (3) Wer nach Absatz 1 oder 2 zu Aufzeichnungen verpflichtet ist, hat...
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GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)
...Satzung bestimmt, dass sich bei Beteiligung mit mehr als einem Geschäftsanteil die Haftsumme auf einen höheren Betrag als den Gesamtbetrag der Geschäftsanteile erhöht (Gesetz § 121 Satz 2) oder dass d...
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KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)
...satz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Abfälle sind so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Eine Beeinträchtigung liegt insbesondere dann vor,...
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JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)
...satz (§ 5), 2. Entschädigung für Aufwand (§ 6), 3. Ersatz für sonstige Aufwendun...