• ErstrG § 1 Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen (Law)

  ...1) Die am 1. Mai 1992 in der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiets bestehenden gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Halbleit...

• FahrlAusbO 2012 § 1 Ort der Ausbildung (Law)

  ...kannten Fahrlehrerausbildungsstätte und in einer Ausbildungsfahrschule. Die Regelung des § 30 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes bleibt unberührt.

• BSV 1994 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1994 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BSV 1996 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1996 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BtMG 1981 § 1 Betäubungsmittel (Law)

  ...kommen von 1961 über Suchtstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 1977 (BGBl. II S. 111) und dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (BGBl. 1976 II S. 1477) (Internationale ...

• BuchbAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 39 der Anlage B 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• BuchBIndMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Industriemeister/zur Industriemeisterin - Fachrichtung Buchbinderei erworben worden sind, kann d...

• EG-FGV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1) in ihrer jeweils geltenden Fa...

• BPolLV 2011 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, gelten für die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung. ...

• DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...14. verfügbarer Stickstoff: in Wasser oder in 0,0125 molarer Calciumchloridlösung gelöster Stickstoff, 15. Ko...

• DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)

  ...1) Verzinsliche Darlehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung werden vor unverzinslichen Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz eingezogen. (...

• BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)

  ...ktionsfähigkeit des Naturhaushalts sind insbesondere 1. die räumlich abgrenzbaren Teile seines Wirkungsgefüges im Hinblick auf die prägenden ...

• BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)

  ...1) Zweck der Bodenschätzung ist es, für die Besteuerung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen des Bundesgebiets einheitliche Bewertungsgrundlagen zu schaffen. Die Bodenschätzung dient auch nichtste...

• FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...kehrsverhalten zu vermitteln, das 1. Fähigkeiten und Fertigkeiten, um das Fahrzeug auch in schwierigen Verkehrssituationen zu beherrschen, ...

• FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...ksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 38, Fotograf, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...1) Zweck des Gesetzes ist, den Wald mit seinen vielfältigen positiven Wirkungen durch die Bereitstellung von hochwertigem und identitätsgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vie...

• FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.

• GasLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gaslastverteilungs-Verordnung (Law)

  ...kensee, Holdorf, Kalkhorst, Kneese, Köchelstorf b. Rehna, Krembz, Löwitz, Lüdersdorf, Lützow, Mühlen-Eichsen, Nesow, Nienmark, Perlin, Pokrent, Pötenitz, Rehna, Renzow, Rieps, Roggendorf, Schlagsdorf,...

• GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ksordnung staatlich anerkannt.