• SUG § 9 Zielsetzung und sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 3 (Law)

  ...on Tatsachen zum Zwecke der Zurechnung von Fehlern, um Nachteile für Einzelne herbeizuführen, noch dient sie der Feststellung von Verschulden, Haftung oder Ansprüchen. Jedoch sollte sie nicht deshalb ...

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  ...on der Europäischen Kommission nach der Richtlinie 2009/18/EG eingerichtete europäische elektronische Datenbank „Europäisches Informationsforum für Unfälle auf See“ zu melden und zu speichern. Hinsich...

• TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...ologie geübt. Er/Sie hatte ferner Gelegenheit, sich mit Methoden zur Kontrolle des Hygienestatus der Betriebe vertraut zu machen. Darüber hin...

• BöttchAusbV 2010 Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...olz und Werkstoffe unter Berücksichtigung von Sicherheitsdatenblättern auftragsbezogen auswählen, unter Berücksichtigung ergonomischen Hebens und Tragens transportieren und lagern ...

• AltholzV Anhang II (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...onzentration (Milligramm je Kilogramm Trockenmasse) ...

• AltPflAPrV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...ort hat in der Zeit vom ................. bis ..................................... regelmäßig und mit Erfolg a...

• AtVfV § 19b Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes (Law)

  ...oder von Anlagenteilen enthalten, die insbesondere die Beurteilung ermöglichen, ob die beantragten Maßnahmen weitere Maßnahmen nicht erschweren oder verhindern und ob eine sinnvolle Reihenfolge der Ab...

• AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

  ...ologie und der Humanbiologie 100 Fragen ...

• BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

  ...on Lebensmitteln Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol 0,05 Milligramm je Kilogramm Holz ...

• BergtechAusbV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...ohrlochkonstruktion nach technologischen Vorgaben montieren g) verbaute Elemente auf Funktionsfähigk...

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)

• EStG § 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Law)

  ...31. Dezember 1990 einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet und im Jahre 1990 keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im bisher...

• BVG § 66d Umstellung auf Euro in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Law)

  ...om 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1067) genannten Maßgaben sind ab 1. Januar 2002 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Wörter "Deutsche Mark" jeweils das Wort "...

• FotoMedFachAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...ositionen aus Abschnitt A Nr. 2.4    Elektronischer Geschäftsverkehr, Informations- und Kommunikationssysteme, Lernziele e bis g, ...

• FamGKG Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...3 Satz 3 ZPO über die Kosten ergeht oder die Entscheidung einer zuvor mitgeteilten Einigung über die Kostentragung oder einer Kostenübernahmeerklärung folgt, ...

• KredWG § 63a Sondervorschriften für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet (Law)

  ...32 als erteilt. (2) Die Bundesanstalt kann Gruppen von Kreditinstituten oder einzelne Kreditinstitute mit Sitz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet von Verpflichtungen...

• MechatronikerAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ompatibilität von Hardwarekomponenten sowie Systemvoraussetzungen für Software prüfen b) Systemkomponenten z...

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...31/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29, L 192 vom 29.5.2004, S. 34, L 98 vom 1...

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...onstige Aufenthaltsort der Schweine bei Auslaufhaltung darf von betriebsfremden Personen nur in Abstimmung mit dem Tierhalter betreten werden. 2. ...

• SchHaltHygV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2) (Law)

  ...odukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1) so aufzustellen, dass sie von diesen möglichst ohne Befahren des ...