• BedGgstV Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...sgegenstände im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 6 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, die unter Verwendung von Textilien hergestellt sind, ausgenommen Schutzkleidung, sowie für entsprechend her...

• BGBEG Anlage 9 (zu Artikel 246 Absatz 3) (Law)

  ...s Vertragsschlusses zur Wohnung des Verbrauchers geliefert worden sind, ist der Unternehmer verpflichtet, die Waren auf eigene Kosten abzuholen, wenn die Waren so beschaffen sind, dass sie nicht per P...

• ErgThAPrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 3) (Law)

  ...sbildung nach § 1 Abs. 1 ErgThAPrV teilgenommen. Die Ausbildung ist - nicht - über die nach § 4 Abs. 3 des Ergotherapeutengesetzes zulässigen ...

• ErgThAPrV Anlage 4b (zu § 16a Absatz 3) (Law)

  ...sitzende des Prüfungsausschusses Bescheinigung über die staatliche Eignungsprüfung ...

• DrogistAusbV Anlage 2 (zu § 3) (Law)

  ...3) In einem Zeitraum von insgesamt vier bis fünf Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen ...

• GBO Anlage (zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3) (Law)

  ...sten, daß die zur Benutzung eines Datenverarbeitungssystems Berechtigten ausschließlich auf die ihrer Zugriffsberechtigung unterliegenden Daten zugreifen können (Zugriffskontrolle), ...

• GesBergV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2) (Law)

  ...schutzgeräten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, soweit sich aus Nummer 1 auf Grund des Einsatzes unter Tage nicht eine kürzere Frist ergibt 3 ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 9b (zu § 25 Abs. 1 und 3) (Law)

  ...3. Schweine Afrikanische Schweinepest, Schweinepest 12 Monate Vesikuläre Schweinek...

• TKonfAusbV 2010 Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...swirkungen von Veredelungsprozessen auf Werk- und Hilfsstoffe, insbesondere Elastizität, Reißfestigkeit, Schrumpfung, Witterungsbeständigkeit und Verarbeitbarkeit, berücksichtigen ...

• TrZollV § 1 Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes (Law)

  ...ständige Zollstelle die Angaben im Antrag als unzureichend, so kann sie weitere Auskünfte vom Antragsteller verlangen; insbesondere kann sie eine Ausfertigung des Vertrags mit den ausländischen Streit...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...suchungsbehörde nach § 5 Absatz 1f des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG zur Untersuchung von Unfällen und ...

• TAppV Anlage 9 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

  ...sche Ausbildung nach § 58 abgeleistet. Ich versichere, dass ich die Voraussetzungen des § 58 Abs. ...

• TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1853 .............................................................................. ...

• RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...380 000 2 733,00 30 000   863,00 ...

• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 1158)  

• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  ...stgrenzen nach Artikel 2 § 34 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 § 33 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes ...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...staatliche Ergänzungsprüfung nach § 10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ...

• ProdTechAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...sprechungen organisieren und moderieren, Daten und Sachverhalte sowie Lösungsvarianten visualisieren und präsentieren, Gesprächsergebnisse dokumentieren, deutsche und englische Fachbegriffe anwenden ...

• OrthoptAPrV Anlage 4b (zu § 16a Absatz 3) (Law)

  ...sitzende des Prüfungsausschusses Bescheinigung über die staatliche Eignungsprüfung ...

• WpÜG § 34 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 (Law)

  ...schriften des Abschnitts 3, soweit sich aus den vorstehenden Vorschriften nichts anderes ergibt.