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TierSchG § 13 (Law)
...chtungen oder Stoffen, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften zugelassen sind. Vorschriften des Jagdrechts, des Naturschutzrechts, des Pflanzenschutzrechts und des Seuchenrechts bleiben unberührt. ...
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StVG § 13 Geldrente (Law)
...cht auf Sicherheitsleistung erkannt worden, so kann der Berechtigte gleichwohl Sicherheitsleistung verlangen, wenn die Vermögensverhältnisse des Verpflichteten sich erheblich verschlechtert haben; unt...
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ZHG § 13 (Law)
...ch § 2 Absatz 1 Nummer 4 nicht erteilt werden kann. Die §§ 4, 5, 7, 7a und 18 finden entsprechende Anwendung. (3a) Erlaubnisse nach Absatz 1 Satz 1, die vor dem 1. April 2012 erteilt wurden,...
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BootsbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...chenschäden im Außen- und Innenbereich ergreifen, insbesondere Beschädigungen der Lackierung und der Feinschicht unter Beachtung der Farbangleichung instand setzen ...
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DruckerAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...ckmaschinenteilen unter Beachtung von Sicherheitsvorgaben, insbesondere von Sensoren, mechanischen, pneumatischen, hydraulischen, elektrischen, elektronischen und elektropneumatischen Maschinenelement...
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DruckverarbAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...chinenteilen unter Beachtung von Sicherheitsvorgaben, insbesondere von Sensoren, mechanischen, pneumatischen, hydraulischen, elektrischen, elektronischen und elektro-pneumatischen Maschinenelementen, ...
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BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...ch organisatorischen, fertigungstechnischen und wirtschaftlichen Kriterien festlegen, dabei Gestaltungsaspekte berücksichtigen c) ...
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FeV 2010 Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (Law)
...ches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3), in besonderen Fällen ein medizinisch-psychologisches Gutachten (§ 11 Absatz 3) oder ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den...
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ZuV 2012 Anhang 1 (zu den §§ 4 und 5) (Law)
...chicht-Braunkohle Lausitz 0,101 19,4 Wirbelschicht-Braunkohle Rheinland 0,0...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...12 1.180 1.313 311 ...
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DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)
...ckene wärmende Decke vorhanden sein. (4) Für kombinierte Schleusen gelten die Vorschriften für Personenschleusen. Die Vorschrift der Nr. 2.3 Abs. 2 gilt für solche Schleusen nich...
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UStG 1980 Anlage 1 (zu § 4 Nr. 4a) (Law)
...1507 bis 1515 10 Rohzucker Unterpositionen 1701 11 und 1701 12 ...
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AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)
...cherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die...
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BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1997 in Kraft.
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AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)
...chen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz oder zur Rückkehr dorthin berechtigt ist. ...
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AGOZV § 13 (Law)
(weggefallen)
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BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Nummer 4 oder § 6 Absatz 1 Nummer 9 die Schutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder die Hände nicht oder nicht rechtzeitig reinigt oder nicht oder nicht rechtzeitig desinfiziert, ...
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BNotO § 13 (Law)
...chaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. D...
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ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1989 in Kraft.
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DiätV § 13 (Law)
...1) Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, wenn sie folgenden Anforderungen entsprechen: 1....