AMVerkRV § 11 (Law)

...1. Januar 2007 in Verkehr befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum...

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...r der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...rägt mit Wirkung vom 1. Juli 2014 8 667 Euro und vom 1. Januar 2015 9 082 Euro. Für die Anpassung der Entschädigung gilt das in den Absätzen 4 und 5 geregelte Verfahren. (2) Der Präsident er...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

...rbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...r, Gemischhersteller, Zwischenabnehmer oder dem Träger der regelmäßigen Güteüberwachung verlangen sowie die Befreiung jederzeit widerrufen oder die Frist und den Zeitraum für die Vorlage der Nachweise...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...rag des Patentinhabers oder eines Dritten ermittelt das Deutsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindu...

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...rufs ohne Unterbrechung; Unterbrechungen auf Grund von Ereignissen des täglichen Lebens bleiben außer Betracht. (2) Unterbrechungen bis zu einer Dauer von drei Wochen sind in der Regel Unter...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...r vom Tierhalter, seinem Vertreter, den mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Tiere betrauten Personen, von Tierärzten und von Personen im amtlichen Auftrag betreten werden dürfen, und diese...

DGBankSa § 11 (Law)

...r Vorsitzende des Aufsichtsrates oder einer seiner Stellvertreter während der Amtszeit aus, so hat der Aufsichtsrat unverzüglich eine Ersatzwahl für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen vorzuneh...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...rnbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt wurden, dürfen d...

BPersVG § 11 (Law)

...r Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall wäre, so sind diese Vorschriften...

FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...rechtlichen Bestimmungen, auf Grund deren der einzelne Beschäftigte tätig geworden ist. Satz 1 gilt für die Mitglieder des Verwaltungsrats und der Beiräte hinsichtlich der ihnen bei Wahrnehmung ihrer ...

FlaggRG § 11 (Law)

...rschriften der §§ 1, 2 und 10 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einem ausländischen Eigentümer auf Grund internationaler V...

FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

FRG § 11 (Law)

...räger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für denselben Versicherungsfall eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung oder an Stelle einer ...

GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)

...ragen; sie darf höchstens doppelt so groß sein, wenn die Garagen selbsttätige Feuerlöschanlagen haben. Ein Rauchabschnitt darf sich auch über mehrere Geschosse erstrecken. (2) Öff...

GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...rafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

GVG § 11 (weggefallen) (Law)