PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...sbehörden desselben Landes betrieben werden, so ist die Genehmigungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Linie ihren Ausgangspunkt hat. Bestehen Zweifel über die Zuständigkeit, so wird die zuständig...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

...samtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen ohne Rundung zu berechnen.

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...ststellen, die am Zollfahndungsinformationssystem angeschlossenen sind. Das Zollkriminalamt bestimmt mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen die in das Zollfahndungsinformationssystem einzu...

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

...sichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Person darf schießen, ohne selbst beaufsichtigt zu werden, wenn sichergestellt ist, dass sie sich allein auf...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

...1) Aufgabe des Vorstands ist es, die Geschäfte der Anstalt zu führen. Die Geschäftsführung richtet sich nach den Maßgaben des Bundesanstalt Post-Gesetzes, den weiteren Bestimmungen dieser Satzung, der...

AMVerkRV § 11 (Law)

...s zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern weiter in Verkehr gebracht werden.

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...sonellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...s Monatsbetrages nach Absatz 1, seine Stellvertreter in Höhe der Hälfte des Monatsbetrages nach Absatz 1 und die Vorsitzenden der Ausschüsse, der Untersuchungsausschüsse, der Enquete-Kommissionen sowi...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

...splatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...stellten Gemisches im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 aufzulisten. Absatz 1 Satz 2 und 4 bis 6 gilt entsprechend. (1b) Die nach Absatz 1 und 1a Verpflichteten haben den Listen die bei der Überna...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...streckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis 6 und 7 Satz 1 des Patentgesetzes is...

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...s deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinschaftsrechts, gemäß § 12 nachweist, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung zur Rechtsanw...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...se amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter des Verdachtsbestandes 1. seuchenverdächtige Schweine von den übrigen Schweinen des Bestandes ...

DGBankSa § 11 (Law)

...sitz des an Lebensjahren ältesten Aufsichtsratsmitgliedes wählt der Aufsichtsrat in der 1. Sitzung nach seiner Wahl für seine Amtszeit aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen oder zwei Stellvert...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...ss durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem ...

BPersVG § 11 (Law)

...sem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall wäre, so sind diese Vorschriften entsprechend anzuwenden.

FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...sind, bestimmt sich nach den aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, auf Grund deren der einzelne Beschäftigte tätig geworden ist. Satz 1 gilt für die Mitglieder des Verwaltungsrats und der Beiräte hinsich...