-
OrthV § 11 Gehhilfen (Law)
...Unterarmgehstützen, Handstöcke, Gehgestelle, Gehwagen oder Gehbänkchen geliefert.
-
PatAnwO § 11 Patentassessor (Law)
...1) Wer die Prüfung nach § 8 bestanden hat, ist berechtigt, die Bezeichnung "Patentassessor" oder "Patentassessorin" zu führen. (2) Über das Ergebnis der Prüfung erhält de...
-
SeefiV § 11 Umladeerklärung (Law)
...ung mit den Anhängen XII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission vom 8. April 2011 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates zur Ein...
-
RheinLotsO § 11 (Law)
...ung nicht, so kann er sie nach Verlängerung der Ausbildung um mindestens sechs Monate einmal wiederholen. Die zuständige Behörde bestimmt in diesem Falle Zahl und Art der auszuführenden Fahrten im Rah...
-
SchRG § 11 (Law)
...ung braucht eine Gefährdung des zu sichernden Anspruchs nicht glaubhaft gemacht zu werden. (2) Bei der Eintragung kann zur näheren Bezeichnung des zu sichernden Anspruchs auf die einstweilig...
-
TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...149 Abs. 1 Nr. 13 des Telekommunikationsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Zuteilung nach § 4 Abs. 1 eine Nummer nutzt...
-
UErgG § 11 (Law)
...ung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten werden, die Voraussetzungen für die Umwandlung des Uraltguthabens gegeben sind.
-
TierSchG § 11 (Law)
...ur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Union erforderlich ist, über die dort genannten Anforderungen hinaus Anforderungen an die Haltung von Tieren nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder an das ...
-
VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)
...1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 erfasst den gewerblichen und nichtgewerblichen Luftverkehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverk...
-
VerschG § 11 (Law)
...utet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.
-
PatG § 11 (Law)
...um Zweck der Züchtung, Entdeckung und Entwicklung einer neuen Pflanzensorte; 2b. Studien und Versuche und die sich daraus er...
-
PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...unverzüglich zu unterrichten. Dabei sollen Angaben zum Familiennamen, den Vornamen, zur Seriennummer, zur ausstellenden Personalausweisbehörde, zum Ausstellungsdatum und zur Gültigkeitsdauer des Auswe...
-
PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...ungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Linie ihren Ausgangspunkt hat. Bestehen Zweifel über die Zuständigkeit, so wird die zuständige Genehmigungsbehörde von der von der Landesregierung bestimmten...
-
SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. März 2013 in Kraft.
-
WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)
...us der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen ohne Rundung zu berechnen.
-
ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...ur Erfüllung der Verpflichtung nach § 13 im automatisierten Verfahren einzugeben und, soweit dies zur jeweiligen Aufgabenerfüllung erforderlich ist, abzurufen. In den Errichtungsanordnungen nach § 41 ...
-
AWaffV § 11 Aufsicht (Law)
...u untersagen. (2) Die Benutzer der Schießstätten haben die Anordnungen der verantwortlichen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Per...
-
BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)
...ung des Vorstands. (3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats...
-
AMVerkRV § 11 (Law)
...und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen U...
-
AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)
...ung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.