• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...1. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  (1) Stellt die Beschädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigun...

• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  Unberührt bleiben die bundesrechtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes hafte...

• WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

  ...1 Abs. 5 Nr. 2 oder zu baulichen Veränderungen oder Aufwendungen im Sinne des § 22 Abs. 1 und 2 durch Beschluss die Kostenverteilung abweichend von Absatz 2 regeln, wenn der abweichende Maßstab dem Ge...

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  ...1) Wohnungsbau ist das Schaffen von Wohnraum durch 1. Baumaßnahmen, durch die Wohnraum in einem neuen selbstständigen Gebäude geschaffen wird...

• FluLärmSpangV Anlage 1 (zu § 2 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Spangdahlem vom 16. Februar 2000) (Law)

  ...19 2552831.6 5540385.0 69 2551204.1 5538185.1 119 ...

• FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

  ...14, 1559 - 1560) ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  ...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.

• TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...10. in Arznei- und Betäubungsmittelrecht die Note ............................. 11. in Geflügelkrankheiten di...

• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...1 Nummer 71 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 18 Nummer 15 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 18 Nummer 21 de...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Ve...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036) festgelegt und durch das Elfte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 2. Juli 2013 (BGBl. I S. 1943) mit Wirkung zum 1. Januar 2015 für Eisenbahnen...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...125 Vitamin B 12 ( μ ...

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  (weggefallen)

• LuftVG § 10a Zeugnis nach der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (Law)

  ...16/2008 entscheidet die zuständige Luftfahrtbehörde auf Antrag über die Erteilung eines Zeugnisses gemäß Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und über die Freistellung des Flugplatzes nach Arti...

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  ...14 Absatz 1 zu bemühen. § 2 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Die Bausparkasse hat der Bundesanstalt einen Plan für die Abwicklung nach Absatz 1 vorzulegen, es sei denn,...

• BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

  ...100 und 9000 bis 9170 der Anlage zur Gebührenordnung für Zahnärzte entstanden sind, sind zu 40 Prozent beihilfefähig. Dies gilt nicht bei Indikationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4. ...

• BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)

  ...13 Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen. Verlangt die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer Elternzeit nach Satz 1 Nummer 1, mu...