BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...men erlangt hat. (2) Die zuständige Behörde hat Informationen, über die sie zusätzlich zu den vom Betreiber nach § 7 Absatz 1 Nummer 7 übermittelten An...

BauNVO § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche (Law)

...meter Grundfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des Absatzes 3 zulässig sind. (2) Zulässige Grundfläche ist der nach Absatz 1 errechnete Anteil des Baugrundstücks, der von bauli...

BBhV § 19 Psychoanalytisch begründete Verfahren (Law)

...men, der tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie und der analytischen Psychotherapie (Nummern 860 bis 865 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte), sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang be...

ArbGG § 19 Ständige Vertretung (Law)

(1) Ist ein Arbeitsgericht nur mit einem Vorsitzenden besetzt, so beauftragt das Präsidium des Landesarbeitsgerichts einen Richter seines Bezirks mit der ständigen Vertretung des Vorsitzenden. ...

ARegV § 19 Qualitätselement in der Regulierungsformel (Law)

...men werden, wenn Netzbetreiber hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit oder der Netzleistungsfähigkeit von Kennzahlenvorgaben abweichen (Qualitätselement). Die Kennzahlenvorgaben sind nach Maßgabe des § ...

BelWertV § 19 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...Merkmale, insbesondere Lage, Ausstattung und Nutzungsmöglichkeiten, mit dem zu bewertenden Objekt hinreichend übereinstimmen; die Vergleichspreise können aus Kaufpreis- oder anderen Marktdatensammlung...

BWaldG § 19 Verleihung der Rechtsfähigkeit an Vereine (Law)

...menschluß die Rechtsform des rechtsfähigen Vereins mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb gewählt, so kann ihm durch die für die Anerkennung zuständige Behörde gleichzeitig mit der Anerkennung die Rech...

GAD § 19 Unterstützung der Familienangehörigen (Law)

...men hat; § 32 Absatz 3 bis 5 des Einkommensteuergesetzes gilt entsprechend. (5) Zur häuslichen Gemeinschaft des Beamten gehörende Personen sind Persone...

HüSalmoV § 19 Einstallen von Junghennen (Law)

...meierproduktion in seinen Betrieb nur einstallen, soweit sie aus einer Herde stammen, die 1. mit negativem Ergebnis auf Salmonellen der Kateg...

GenTG § 19 Nebenbestimmungen, nachträgliche Auflagen (Law)

...me von Nebenbestimmungen oder Auflagen ist unter den Voraussetzungen von Satz 1 zulässig.

KrWaffKontrG § 19 Strafvorschriften gegen Atomwaffen (Law)

...mer 1 bezeichneten Handlung verleitet oder 2. eine in Nummer 1 bezeichnete Handlung fördert. ...

JVEG § 19 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...messen ist, wird sie für die gesamte Dauer der Heranziehung einschließlich notwendiger Reise- und Wartezeiten, jedoch für nicht mehr als zehn Stunden je Tag, gewährt. Die letzte bereits begonnene Stun...

KFürsV § 19 Dauer der Förderung (Law)

...me aus Gründen, die Auszubildende nicht zu vertreten haben, nicht zu dem in Aussicht genommenen Ziel geführt werden, sind weitere Maßnahmen nicht ausgeschlossen.

KfSachvG § 19 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

...meine Verwaltungsvorschriften erlassen.

RechVersV § 19 Andere Vermögensgegenstände (Law)

Der Posten "Andere Vermögensgegenstände" ist im Anhang zu erläutern, wenn er einen größeren Umfang hat.

SeeSpbootV § 19 Gewerbsmäßige Nutzung im Ausland (Law)

(1) Für Sportboote unter deutscher Flagge, die im Ausland gewerbsmäßig genutzt werden, ist § 14 entsprechend anzuwenden. (2) Deutsche mit Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes, die i...

PfandBG § 19 Weitere Deckungswerte (Law)

...men, einer zentralen Gegenpartei bei einer Börse, dem Bund oder den Ländern abgeschlossen werden, sofern sichergestellt ist, dass die Ansprüche der Pfandbriefbank nach Maßgabe des Rahmenvertrags im Fa...

SchuldRAnpG § 19 Heilung von Mängeln (Law)

...12 Abs. 1 Satz 2 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik vorgesehene Schriftform nicht eingehalten worden ist. (2) Das Fehlen der Zustimmung zur Bebauung nach § 313 Abs. 2...

StBerG § 19 Erlöschen der Anerkennung (Law)

(1) Die Anerkennung erlischt durch 1. Auflösung des Vereins; 2. Verz...