• RechPensV § 17 Pensionsfondstechnische Rückstellungen entsprechend dem Vermögen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Law)

  ...und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gehaltenen Vermögen entsprechend den Festlegungen im Pensionsfondsvertrag bestimmt. (2) Eine nach den auf Grund des § 240 des Versicherungsaufsi...

• BörsG 2007 § 17 Gebühren und Entgelte (Law)

  ...und die Erstattung von Auslagen vorsehen für 1. die Zulassung zur Teilnahme am Börsenhandel und für die Teilnahme am Börsenhandel, ...

• BZRG § 17 Sonstige Entscheidungen und gerichtliche Feststellungen (Law)

  ...und hat das Gericht festgestellt, daß der Verurteilte die Tat auf Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen hat, so ist diese Feststellung in das Register einzutragen; dies gilt auch bei einer...

• FPersV § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren (Law)

  ...und der Betrieb der automatisierten Abrufverfahren richten sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

• TfV § 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Ausbildungs-, Prüfungs- und Überwachungsorganisation (Law)

  ...15 und 16 anerkannten Personen und Stellen mit Namen, Anschrift und Teilbereichen, auf die sich die Anerkennung erstreckt. (2) Die Anerkennung einer nach den §§ 14, 15 oder 16 anerkannten Pe...

• HGBEG Art 17 (Law)

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• AufenthG 2004 § 67 Umfang der Kostenhaftung (Law)

  ...und Ausgaben für die Unterbringung, Verpflegung und sonstige Versorgung des Ausländers und Übersetzungs- und Dolmetscherkosten und 3. die in...

• Biokraft-NachV § 67 Verfahren vor der zuständigen Behörde (Law)

  ...und alle Nachweise, Bescheinigungen, Berichte und sonstigen Unterlagen, die der zuständigen Behörde übermittelt werden, müssen in deutscher Sprache verfasst oder mit einer Übersetzung in die deutsche ...

• BioSt-NachV § 67 Datenabgleich (Law)

  ...und soweit in diesem Register die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus flüssiger Biomasse erfasst werden, und 2. ...

• BRAO § 67 Recht zur Ablehnung der Wahl (Law)

  Die Wahl zum Mitglied des Vorstandes kann ablehnen, 1. wer das fünfundsechzigste Lebensjahr vollendet hat; ...

• BNatSchG 2009 § 67 Befreiungen (Law)

  ...und die Abweichung mit den Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege vereinbar ist. Im Rahmen des Kapitels 5 gilt Satz 1 nur für die §§ 39 und 40, 42 und 4...

• FeV 2010 § 67 Sehteststelle (Law)

  ...undheitsamtes oder ein anderer Arzt der öffentlichen Verwaltung und 3. die Ärzte mit der Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ und die Ärzte m...

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  ...und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...und Rücklagesolls, überweist die Pflegekasse den Unterschiedsbetrag an den Ausgleichsfonds. (3) Die Pflegekasse hat dem Bundesversicherungsamt die notwendigen Berechnungsgrundlagen mitzuteil...

• VVG 2008 § 67 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  Von den §§ 60 bis 66 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen werden.

• SGB 7 § 67 Voraussetzungen der Waisenrente (Law)

  ...und Pflegekinder (§ 56 Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Ersten Buches), die in den Haushalt der Versicherten aufgenommen waren, 2. Enkel und Geschwist...

• SGB 3 § 67 Einkommensanrechnung (Law)

  ...unden ist und von der sie oder er nicht dauernd getrennt lebt, und 3. der Eltern der oder des Auszubildenden. ...

• AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)

  ...und beginnt mit der Zustellung des Beschlusses (§ 13 Absatz 3).

• AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...und wie lange der Prüfling erneut an einer Ausbildung nach § 4 teilzunehmen hat. Die Zeit der Teilnahme darf höchstens drei Monate betragen. Das Landesprüfungsamt teilt dem Prüfling die Entscheidung s...

• AP-mDBGSV § 15 Zeit, Ort und Ablauf der Prüfungen (Law)

  ...undausbildung und die Laufbahnprüfung am Ende des Laufbahnlehrganges statt. (2) Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die Prüfung und bestimmt den zeitlichen Ablauf. ...