KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)

Die Vertragsparteien nach § 18 können vereinbaren, dass sich die in § 18 Absatz 2 genannten Sozialleistungsträger an den Kosten der Schließung eines Krankenhauses beteiligen. Die Unternehmen der priva...

ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...2) Bei bebauten Grundstücken können neben oder anstelle von Vergleichspreisen zur Ermittlung des Vergleichswerts geeignete Vergleichsfaktoren herangezogen werden. Der Vergleichswert ergibt sich dann d...

IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

Das Gericht kann auf Antrag oder von Amts wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesonde...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...21. Mai 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 225) und des § 12 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. (4) Die Benennende Behörde kann Überwachungsmaßnahmen zur Überprüfung der Benannten Stellen nach § 9 Absatz 3c des Gefahrgutbeförderungsgesetze...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...2. Gummistrümpfe als Beinprothesenüberzug, 3. Trikotschlauchbinden für Prothesenträger, ...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...224/2009 zugelassen ist. Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpflichtungen nach dem Fischereirecht...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...2) Die Beschwerde muss den Antragsteller, den Antragsgegner und den Gegenstand des Beschwerdebegehrens bezeichnen. Die angefochtene Entscheidung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. ...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...2 gut eine erheblich über dem Durchschnitt liegende Leistung, ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von seiner Truppe oder Dienststelle abgekommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, ei...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...223 - 1225) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...2000, 1724 I. Pharmaze...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...2.266,34 2.324,53 2.382,73 2.440,92 2.499,12 2.557,30 2.615,49 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...2) Für Warenbereiche, für die die Einführung eines vollständigen Preisstützungssystems noch nicht sofort mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages möglich ist, können Übergangslösungen angewandt werden. ...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...2 x Sporthochseeschifferschein Über 25 m Rumpflänge: ...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1098) A. ...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen 2.2 ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...2004 Satz 1 entsprechen; eine Anpassung ist sobald wie möglich vorzunehmen. (2) In jedem untertägigen Betrieb hat der Unternehmer dafür zu sorgen, daß jede Arbeitsstätte auf minde...