• SVSaarAnglG § 21 (Law)

  In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

• TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

  ...orden sind, dürfen ihre berufliche Tätigkeit auf Grund ihrer Erlaubnisse und ohne Anwendung dieser Verordnung bis zum Ablauf des 29. Oktober 2018 weiter ausüben. (3) Ab dem 29. Oktober 2011 ...

• BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

  ...otorrad Folgen/Beladen und Besetzung des Motorrades/Gewichtsverteilung Sicherung des Gepäcks/Folgen falscher Gewichtsverteilung, Einstellung von Federung un...

• EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...ofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Oktober 1989 überwiegend für Verwaltungsaufgaben bestimmt war, die nach dem Grundgesetz von Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Träge...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...orschriften am Tag nach der Verkündung.

• SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  ...on ... Jahren Versichertenrenten DM/Monat Witwen- und Witwerrenten DM/Monat ...

• WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

  ...orgesehene Nettorentenniveau bleibt davon unberührt. (5) Die Investitionen bei stationären und ambulanten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Deutschen Demokratischen Republik werden aus...

• BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)

  ...orsitzende des Verwaltungsrats hat den Vorstand, die Aufsichtsbehörde und den Bundesrechnungshof rechtzeitig unter Übersendung der Tagesordnung sowie der erforderlichen sonstigen Unterlagen von jeder ...

• BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

  ...oll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Beteiligten trotz Belehrung über die damit verbundenen Gefahren auf einer sofortigen Beurkundung besteh...

• BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)

  ...ollzeitform im Sinne des § 15 Absatz 4 eine Pauschale in Höhe von 200 Euro festzusetzen. Findet die Maßnahme in Teilzeitform statt, wird eine Pauschale in Höhe von 100 Euro gewährt. Mit den Pauschalen...

• BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)

  Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

• EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)

  ...ostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsprechend anzuwend...

• ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)

  ...o ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist schriftlich zu erteilen und zuzustellen.

• DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)

  ...ofern gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, oder 3. wenn er zum Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit ernannt wird. ...

• GewStDV 1955 § 21 (Law)

  (weggefallen)

• GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)

  ...orauszahlungen auf die Gewerbesteuer entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahrs, in dem die Vorauszahlungen zu entrichten sind, oder, wenn die Steuerpflicht erst im Laufe des Kalendervierteljahrs b...

• GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)

  ...ollständig oder beschädigt oder an der Außenseite mit Anhaftungen gefährlicher Rückstände versehen ist. Er darf ein Versandstück, dessen Verpackung erkennbar unvollständig oder beschädigt, insbesonder...

• HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...ohner, 2. besondere Wasch- und Trockenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner. ...