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SGB 9 § 52 Einkommensanrechnung (Law)
...ten Tätigkeit, das bei Beschäftigten um die gesetzlichen Abzüge und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und bei sonstigen Leistungsempfängern um 20 vom Hundert zu vermindern ist, ...
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SGB 11 § 52 Aufgaben auf Landesebene (Law)
...tsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die nach § 36 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte als Landesverband tätige landwirtschaftliche Krankenkasse sowie die Ersatzk...
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OWiG 1968 § 52 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)
...treckung entscheidet die Verwaltungsbehörde. Ist das Gericht, das bei rechtzeitigem Rechtsbehelf zur Entscheidung in der Sache selbst zuständig gewesen wäre, mit dem Rechtsbehelf befaßt, so entscheide...
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WaffG 2002 § 52 Strafvorschriften (Law)
...tt 1 Nr. 1.1 oder 1.3.4, eine dort genannte Schusswaffe oder einen dort genannten Gegenstand erwirbt, besitzt, überlässt, führt, verbringt, mitnimmt, herstellt, bearbeitet, instand setzt oder damit Ha...
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WeinV 1995 § 52 Straftaten (Law)
...tgegen § 47 Absatz 1 Nummer 3 Satz 2, Absatz 2 Nummer 3 Satz 2, Absatz 3 Nummer 2 Satz 2 oder Absatz 4 Nummer 2 Satz 2 eine Angabe nicht, nicht richtig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht. ...
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BAPostG § 18 (weggefallen) (Law)
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AltPflG § 18 (Law)
...tnis beginnt mit der Probezeit. Sie beträgt sechs Monate.
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AMWHV § 18 Rückstellmuster (Law)
...toffe hergestellten Arzneimittel aufbewahrt werden, es sei denn, in den Zulassungsunterlagen ist eine kürzere Haltbarkeit angegeben. Satz 1 gilt nicht für Lösungsmittel, Gase und Wasser. Absatz 1 Satz...
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AtStrlSVDBest § 18 (Law)
...taatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz festlegen, daß die innere Strahlenbelastung auf der Grundlage der Messung der Aktivitätskonzentration der Luft an repräsentativen Arbeitsplätzen bes...
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ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen (Law)
...tz bestimmter Arbeitsmittel oder -verfahren mit besonderen Gefahren für die Beschäftigten verboten ist oder der zuständigen Behörde angezeigt oder von ihr erlaubt sein muß oder besonders gefährdete Pe...
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AAÜG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...tzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ert...
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BewG § 18 Vermögensarten (Law)
...ten des Zweiten Teils dieses Gesetzes zu bewerten ist, umfaßt die folgenden Vermögensarten: 1. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen (§§ 3...
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BienSeuchV § 18 (Law)
...ttervorräte zum Zwecke der Untersuchung in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung oder zur unschädlichen Beseitigung nach Anweisung des beamteten Tierarztes entfernt wer...
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BNDG § 18 Entschädigung (Law)
...tendienst vereinbart mit den nach § 8 Absatz 1 Satz 1 oder § 12 Absatz 2 Satz 4 verpflichteten Unternehmen für die dort genannten Leistungen eine Entschädigung, deren Höhe sich an den nachgewiesenen t...
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DGBankSa § 18 (Law)
...tglieder des Aufsichtsrates erhalten eine Vergütung, die die Hauptversammlung festsetzt, sowie Ersatz aller sonstigen Auslagen.
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BranntwMonG § 18 (Law)
...ten der Verwaltung des Monopols durch die Finanzbehörden wird aus der Monopoleinnahme eine vom Bundesministerium der Finanzen näher zu bestimmende Vergütung gewährt.
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GBVfg § 18 (Law)
...tragenen Rechts sind bei allen beteiligten Rechten zu vermerken.
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HwO § 18 (Law)
...te Gewerbe streicht, ganz oder teilweise zusammenfaßt oder trennt, Bezeichnungen für sie festsetzt oder die Gewerbegruppen aufteilt, soweit es die technische und wirtschaftliche Entwicklung erfordert....
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GtDWSVVDV § 18 Laufbahnprüfung (Law)
...tellungsbehörde teilt dem Prüfungsamt spätestens zwei Monate vor Beendigung des Vorbereitungsdienstes mit, welche Anwärterinnen und Anwärter in welcher Fachrichtung voraussichtlich zur Prüfung zugelas...
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GVGEG § 18 (Law)
...troffenen oder eines Dritten so verbunden, daß eine Trennung nicht oder nur mit unvertretbarem Aufwand möglich ist, so ist die Übermittlung auch dieser Daten zulässig, soweit nicht berechtigte Interes...