• FGO § 4 (Law)

  ...ssungsgesetzes entsprechend.

• KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Bedi...

• KOVErstV § 4 (Law)

  ...400 Betten in Höhe von jährlich 6 000 Deutsche Mark und in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 400 Betten in Höhe von jährlich 10 000 Deutsche Mark ...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...sses erzeugt wird und 4. die weitere Verwendung rechtmäßig ist; dies ist der Fall, wenn der Stoff oder Gegenstand alle für seine jeweilige V...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.1 Kundenorientierte Kommunikation, 4.2 Entwicklungsstrategien, Marketing; ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...ssen des Förderkorbs bei der Ausfahrt oder vom Eintritt des einzelnen Beschäftigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. (4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...ssetzung ist ferner der Nachweis der Befähigung und Eignung gemäß einer Rechtsverordnung nach § 32 Absatz 4 Nummer 4 und 4a.

• LwVfG § 4 (Law)

  ...4 des Gerichtsverfassungsgesetzes vorliegt, 3. die nicht Aufgaben der nach Landesrecht zuständigen Behörden auf den in § 1 Nr. 1 und 2 bezei...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Informations- und Kommunikationssysteme, 2.5 Qualitätssicherung, ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende...

• LTV § 4 (Law)

  ...ssenen Vorschusses oder von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden.

• LBG § 4 (Law)

  ...ssen, um die für die Vorkehrungen notwendigen Einrichtungen durchzuführen und zu unterhalten, trägt der Erwerber unter Berücksichtigung der Vorteile, die dem Begünstigten infolge der Vorkehrung erwach...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...sst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; 2. wem durch Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts oder des Bun...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...ssen Bilanzkreisverantwortlicher die Verantwortung nach Absatz 2 Satz 2 trägt, zugeordnet werden. (4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisveran...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...sses obliegenden Aufgaben verantwortlich. (2) Im Verhältnis zu den Leistungsberechtigten verbleibt es bei der Verantwortung des Trägers der Rentenversicherung, soweit nicht im Bereich des Da...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  1. Der Bewerber hat einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. E...