• BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

  ...riebsprüfung (ABl. EG Nr. L 168 S. 1) eingetragen sind, die Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Dokumente ersetzen, die im Rahmen des Umweltmanagementsystems erarbeitet wurden, sofern die erforderl...

• EinigVtr Art 30 Arbeit und Soziales (Law)

  ...Rentenversicherung) und der Vorschriften des Dritten Buches der Reichsversicherungsordnung (Unfallversicherung) werden in einem Bundesgesetz geregelt. Für Personen, deren Rente aus der gesetzlichen Re...

• AltholzV Anhang II (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...rbindung Konzentration (Milligramm je Kilogramm Trockenmasse) ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.01 Untersuchungskommission (Law)

  ...r Vorsitzende und die Sachverständigen haben bei Übernahme ihrer Aufgabe schriftlich zu erklären, dass sie diese in vollkommener Unabhängigkeit ausführen werden. Von Beamten wird eine Erklärung nicht ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.07 Vermerke und Änderungen im Schiffsattest (Law)

  ...rung der Registrierung oder des Heimatorts hat der Eigner oder sein Bevollmächtigter einer Untersuchungskommission mitzuteilen. Er hat dabei das Schiffsattest zur Eintragung der Änderung vorzulegen. ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.18 Einheitliche europäische Schiffsnummer (Law)

  ...r Erteilung der europäischen Schiffsnummer berechtigt sind, dem Sekretariat der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt mit. Das Sekretariat der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt führt ein...

• BinSchUO2008Anh II § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)

  ...rschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erfüllt sind. Die Untersuchungskommission kann aus Sicherheitsgründen einen größeren Sicherheitsabstand oder Freibord festsetzen. ...

• BinSchUO2008Anh II § 4.06 Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...rs muss senkrecht unter diesem in der zur Ebene der größten Einsenkung parallelen Ebene liegen, die durch den tiefsten Punkt des Schiffskörpers oder, falls vorhanden, des Kieles geht. Der senkrechte A...

• BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)

  ...rsuchungskommission kann teilweise oder ganz auf Probefahrten verzichten, wenn die Erfüllung der Anforderungen an die Fahr- und Manövriereigenschaften auf andere Weise nachgewiesen wird. ...

• BinSchUO2008Anh II § 5.03 Probefahrtstrecke (Law)

  ...rologischen Daten, wie Wassertiefe, Fahrwasserbreite und mittlere Strömungsgeschwindigkeit im Bereich des Fahrwassers bei unterschiedlichen Wasserständen, müssen durch die Untersuchungskommission fest...

• BinSchUO2008Anh II § 5.05 Bordhilfsmittel für die Probefahrt (Law)

  ...robefahrten dürfen keine Anker, jedoch alle im Schiffsattest unter den Ziffern 34 und 52 eingetragenen Einrichtungen verwendet werden, die vom Steuerstand aus bedienbar sind. ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.03 Hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine (Law)

  ...raulische Antriebsanlage der Rudermaschine dürfen keine anderen Verbraucher angeschlossen sein. 2. Hydrauliktanks sind mit Niveaualarmgebern...

• BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)

  ...r Rudermaschine mit motorischem Antrieb während der Fahrt nicht kontinuierlich einsatzbereit, muss die für deren Startvorgang benötigte Zeit durch ein Puffersystem ausreichender Kapazität überbrückt w...

• BinSchUO2008Anh II § 6.05 Handantrieb (Law)

  ...rrad darf durch einen motorischen Antrieb nicht mitgedreht werden können. 2. Ein Zurückschlagen des Steuerrads muss beim selbsttätigen Einku...

• BinSchUO2008Anh II § 6.06 Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zyloidalpropeller- und Bugstrahlanlage (Law)

  ...r mehr voneinander unabhängige Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, oder Zykloidalpropelleranlagen vorhanden, ist das zweite Steuerungssystem nicht erforderlich, wenn das Schiff bei Ausfall einer dieser An...

• BinSchUO2008Anh II § 7.10 Heizung und Lüftung (Law)

  ...rhäuser müssen mit einer wirksamen und regelbaren Heizung und Lüftung versehen sein.

• BinSchUO2008Anh II § 8.01 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...rden können, oder deren einwandfreier Zustand bei der inneren Besichtigung nicht eindeutig erkannt wurde, ist zusätzlich ein anderes zerstörungsfreies Prüfverfahren oder eine Wasserdruckprüfung vorzun...

• BinSchUO2008Anh II § 8.03 Antriebsanlagen (Law)

  ...richtung zur Drehzahlreduzierung versehen sein, wenn eine automatische Drehzahlreduzierung im Steuerhaus optisch und akustisch signalisiert wird und die Einrichtung zur Drehzahlreduzierung vom Steuers...

• BinSchUO2008Anh II § 9.04 Explosionsschutz (Law)

  ...r elektrische Einrichtungen in explosionsgeschützter Ausführung (bescheinigte Sicherheit) zulässig. Schaltgeräte für Leuchten und für andere elektrische Geräte dürfen in diesen Räumen nicht installier...

• BinSchUO2008Anh II § 9.06 Zulässige maximale Spannungen (Law)

  ...rtsveränderliche Verbraucher wie elektrische Einrichtungen von Containern, Aufsteckmotoren, transportable Lüfter oder Pumpen, die normalerweise während des Betriebes nicht bewegt werden und deren der ...