BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...ruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres-Rhythmus Stufe ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...r Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassungsprozeß zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsorientierten Produktion sowie zur Verme...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...rschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungssch...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...rieben, in denen brennbare Stäube auftreten, ist die Ausbreitung einer Staub- oder Grubengasexplosion durch Explosionssperren zu begrenzen. Über die Anordnung der Explosionssperren hat der Unternehmer...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...rium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für besondere Tätigkeiten der Arbeitnehmer bei den Streit...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...rheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags ...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...r Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin kann eine Verringerung der Arbeitszeit und ihre Verteilung beantragen. Über den Antrag sollen sich der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin i...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...r Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittseinkommens sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zu...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...rsorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verring...

EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

...rplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.

DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

...rtikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnu...

GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

...rständnis der Studierenden anwesend sein. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums des Innern, der Präsidentin oder dem Präsidenten und den Fachbereichsleitungen der F...

GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

...rterinnen und Anwärtern werden die für die spätere Aufgabenwahrnehmung notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...rend des Grundstudiums sind vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nac...

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...re Aufzeichnungen über den Empfang einschließlich der Warenart, die Lagerung, eventuell durchgeführte Bearbeitungen und den Verbleib jeder bei ihnen gelagerten oder verladenen Einzelsendung zu machen;...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

...rund der gutachtlichen Äußerung des Prüfungsverbandes keine Gefährdung der Belange der Mitglieder oder der Gläubiger der Genossenschaft zu besorgen ist und eine solche Gefährdung auch nicht offenkundi...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

...rkungen durch Luftverunreinigungen oder Lärm herbeigeführt werden, 5. die Ziele oder Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung ...

JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...renamtliche Richter bei den Gerichten der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit in dieser Eigenschaft an der Wahl von gesetzlich für sie vorgesehenen Ausschüssen oder an den Sitzungen solcher Ausschü...