• LASaarEG § 3 Beiträge der öffentlichen Haushalte an den Bund (Law)

  ...chsfonds bis zum 31. Dezember 1979 einen jährlichen Zuschuß in Höhe von 25 vom Hundert seines Aufkommens an Vermögensteuer im jeweiligen Rechnungsjahr. (2) Das Saarland leistet an den Bund e...

• LAP-gbautDV § 3 Einstellungsbehörden (Law)

  ...chäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung die Wehrbereichsverwaltung West. Ihnen obliegen die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlve...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 3 Einstellungsbehörden (Law)

  ...chsverwaltungen und der Bundesnachrichtendienst. Ihnen obliegen die Ausschreibung und die Durchführung des Auswahlverfahrens sowie die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter; sie...

• LAP-gDVerfSchV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...cheidungen über Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes und der Aufstiegsausbildung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständige Dien...

• LAP-gehDAAV 2004 § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...cheidungen über Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes und die Aufstiegsausbildung. Das Auswärtige Amt ist die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständige Dienstbehörde. ...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• SchaumwZwStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...ch zueinander gehörenden Räume, in denen sich die Einrichtungen zur Herstellung, zur Be- und Verarbeitung, zum Um- und Abfüllen sowie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Schaumwein be...

• NaturwMechAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chrichtung Maschinenbearbeitungstechnik: a) maschinentechnische Bearbeitung von Naturwerksteinen, ...

• ParkettlAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chnischen Unterlagen, Durchführen von Messungen, 8. Vorbereiten, Einrichten, Sichern und Räumen von Arbeitsplätzen, ...

• PatAnwO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)

  ...ches Schutzrecht, ein Datenverarbeitungsprogramm, eine nicht geschützte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung, ein Sortenschutzrecht oder eine nicht geschützte, den Pflanzenba...

• Psych-PV § 3 Grundsätze (Law)

  ...chen, therapeutischen und pflegerischen Tätigkeiten für den stationären Bereich mit Ausnahme von Nachtdienst, Bereitschaftsdienst außerhalb des Regeldienstes, ärztlicher Rufbereitschaft und ärztlichem...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...chriften am Tag nach der Verkündung.

• SchSV 1998 § 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft (Law)

  ...cksichtigen möglichst, soweit dies der Sicherheit förderlich ist, die Sicherheitskonzepte, Initiativen und Erklärungen, die ihnen bei der Sicherheitsvorsorge nach § 3 des Schiffssicherheitsgesetzes un...

• TischlAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

• TrZollG § 3 Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)

  ...ch die ausländischen Streitkräfte befinden sich die Waren in der Truppenverwendung der ausländischen Streitkräfte. Die Übernahme ist durch die nichtberechtigte Person nachzuweisen. (3) Absat...

• UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4...

• TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...chreibung der Betriebsorganisation einschließlich der Aufgaben und Verantwortungsbereiche, 4. eine allgemein verständliche Beschreibung des ...

• TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

  ...chaftsgesetzes sowie die Bioabfallverordnung entsprechend anzuwenden. Biogas- und Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle nach Satz 1 eingesetzt werden, bedürfen nicht...

• TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...