WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

(1) Wegen der zentralen Bedeutung der Regelungen der Europäischen Gemeinschaften für die Agrar- und Ernährungswirtschaft führt die Deutsche Demokratische Republik ein Preisstützungs- und Außenschutzsy...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1098) A. ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...§ 126 Abs. 1 und 3 des Bundesberggesetzes kann die zuständige Behörde auf schriftlichen Antrag des Unternehmers im Einzelfall eine Ausnahme zulassen, wenn auf andere Weise ausreichende Sicherheitsvork...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...§§ 3, 4, 5 und 6 Absatz 2 sowie von den §§ 9 und 11 für Arbeitnehmer, die besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstigen Anlagen a...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...§ 1 Absatz 3 oder 4 erfüllen, oder c) mit einem Kind, das sie in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialge...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...§ 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, zugrunde zu legen, soweit sie 600 Mark monatlich übersteigen. (3) § 3...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...§§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Er...

EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

Bei einem außerplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.

DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

...§ 32 Abs. 4, § 37 Abs. 1 Satz 3 oder § 38 Abs. 3 des Kreditwesengesetzes, durch eine auf Grund des § 44 Abs. 1 oder 2, § 44b Abs. 2 oder § 44c Abs. 2 auch in Verbindung mit Maßnahmen nach § 44c Abs. 3...

GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

...§ 7 Absatz 3 sein. Die mündliche Abschlussprüfung soll nicht länger als 40 Minuten dauern. (3) In der interdisziplinären Prüfung sollen die Studierenden nachweisen, dass sie die Inhalte der ...

GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

Den Anwärterinnen und Anwärtern werden die für die spätere Aufgabenwahrnehmung notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...§ 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksichtigt werden.

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...§ 4 Abs. 3 oder § 8 Abs. 4 anerkannten Betriebe sind verpflichtet, 1. ordnungsmäßige Bücher nach den Vorschriften des Dritten Buches des Hand...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

...§ 11a Abs. 2 des Gesetzes) und 3. die Satzung die erforderlichen Bestimmungen (§§ 6, 7 und 36 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes) en...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

(1) Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen, die nicht verwertet werden, sind verpflichtet, diese zu beseitigen, soweit in § 17 nichts anderes bestimmt ist. Durch die Behandlung von Abfällen sind dere...

JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...§§ 29, 38 des Arbeitsgerichtsgesetzes, §§ 23, 35 Abs. 1, § 47 des Sozialgerichtsgesetzes).

MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)

(1) Eine Prüfungskommission besteht aus: 1. einer Beamtin oder einem Beamten des höheren Verwaltungsdienstes als Vorsitzender od...