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VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, 1.2 ...
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SVG § 4 (Law)
(1) Während der Wehrdienstzeit bieten die für die Berufsförderung zuständigen Stellen (Berufsförderungsdienste) interne Bildungsmaßnahmen an, an denen Soldaten auf Zeit oder freiwilligen Wehrdienst na...
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SVSaarAnglG § 4 (Law)
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PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)
...1) Die Personalausweisbehörde dokumentiert für die Zwecke des elektronischen Identitätsnachweises: 1. Erklärungen des Ausweisinhabers, die im...
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PBV § 4 Jahresabschluß (Law)
...1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs...
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PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...12. Anwenden mikrobiologischer Arbeitstechniken, 13. Dokumentieren von Arbeitsabläufen und -e...
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SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)
...1 der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1992 (BGBl. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 27...
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TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)
...1 Absatz 1 und 3 genannten Ausbildungsziele gewahrt bleiben. (2) Die Zulassung als Modellstudiengang setzt voraus, dass 1. ...
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ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)
Berichtszeitraum ist das Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der...
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ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...
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ZollVG § 4 Gestellung (Law)
...1) Die Gestellung ist innerhalb der dafür bekanntgegebenen Öffnungszeiten (§ 18) am Amtsplatz der zuständigen Zollstelle oder an dem von ihr zugelassenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesminis...
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AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)
...11. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3510), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zugeht, personenbezo...
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BApO § 4 (Law)
...1991, im Falle Lettlands vor dem 21. August 1991, im Falle Litauens vor dem 11. März 1990 aufgenommen wurde, oder 3. vom früheren Jugoslawie...
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BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)
...1. Januar 2013 in Kraft.
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AMVV § 4 (Law)
(1) Erlaubt die Anwendung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Aufschub, kann die verschreibende Person den Apotheker in geeigneter Weise, insbesondere fernmündlich, über die Verschrei...
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AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)
...1) War bei einem Erblasser oder Schenker zur Zeit der Entstehung der Steuerschuld § 2 Abs. 1 Satz 1 anzuwenden, so tritt bei Erbschaftsteuerpflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbschaftsteuergesetzes di...
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ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...10. Ausführen von Näharbeiten, 11. Ändern von Heimtextilien, ...
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ApoG § 4 (Law)
...1, § 10 oder § 11 verstoßen.
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AFBG § 4 Fernunterricht (Law)
...11 Absatz 1 sind nach der Anzahl der durchschnittlich für die Bearbeitung der Fernlehrbriefe benötigten Zeitstunden und der Anzahl der für Präsenzphasen vorgesehenen Unterrichtsstunden zu bemessen. ...
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BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...10. Transportieren von Gütern und Befördern von Personen, 11. Kundenorientierung und qualität...