• ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

  ...llensteuer als die nach § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

• BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)

  ...Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitte...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...1) Für eine Ausbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 wird Ausbildungsförderung längstens für die Dauer eines Jahres geleistet. Innerhalb eines Ausbildungsabschnitts gilt Satz 1 n...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...llgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...lagen dürfen im Regelfall mit nicht mehr als 5 Prozent des Herstellungswerts angesetzt werden. (2) Um eventuellen Baupreissenkungen und damit der nachhaltigen Gültigkeit der Ansät...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  ...ldner unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig.

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...lbetriebs. 2 Als Teilbetrieb gilt auch die das gesamte Nennkapital umfassende Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft; im Fall der Auflösung der Kapitalgesellscha...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  ...Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...lige Stellvertreterin oder der jeweilige Stellvertreter an der Sitzung teil. (5) Die Beratungen des Unabhängigen Gremiums sind geheim. Die Mitglieder sowie die stellvertretenden Mitglieder d...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...lässigkeit des Registers nicht gefährdet wird. Eine solche Gefährdung liegt in der Regel vor, wenn der zu übertragende Herkunftsnachweis auf Grundlage falscher Angaben nach § 6 Absatz 1 oder § 10 Absa...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  ...leppung nicht auszuschließen ist oder wenn gehaltene Vögel aus einem Verdachtsbestand eingestellt worden sind.

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...le nach § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 3 und § 15 Absatz 3 freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildu...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  ...lungen zu Telemedien, die in die Liste jugendgefährdender Medien nach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.

• MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...l als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur aus wichtigem Grund erteilt werden. Bei Erkrankung soll die Genehmigung nur erteilt werden, wenn unverzüglich ein ärztliches Zeugnis vorgelegt wird. Auf ...

• InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)

  ...linien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010 (ABl. L 174 vom 1. Juli 2011, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung beaufsichtigt wird: die Unterlagen ...

• SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)

  ...lb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.

• RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)

  ...lden auch die auf diese entfallenden versicherungstechnischen Rückstellungen, sofern sie zum Abschlußstichtag abgelöst werden; erfolgt die Ablösung der versicherungstechnischen Rückstellungen erst zu ...

• RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)

  ...leichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitragsbedarf, steht der übersc...

• SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...lfall diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. verlangen...