• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

  ...en durch andere: Übersehen werden von Linksabbiegern und anderen Wartepflichtigen, von Überholenden und Entgegenkommenden in Kurven ...

• VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)

  ...en Eintragungen 2. a) Name b) Sitz 3. a) Allgemeine Vertretungsregelung b)...

• EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...en Absätzen 1 bis 3 oder aufgrund eines Bundesgesetzes Verwaltungsvermögen Bundesvermögen wird, ist es für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben in dem in Artikel 3 genannten Gebiet zu verwenden. Dies g...

• SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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• WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

  ...enden Betrages bestimmt sich nach dem Gesamtbetrag der Renten vor Abzug des auf die Rentner entfallenden Anteils am Krankenversicherungsbeitrag. Das bei der Umstellung der Renten vorgesehene Nettorent...

• BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)

  ...enden zusammen, so oft es die Lage der Geschäfte erfordert. Er tritt jedoch mindestens einmal im Vierteljahr zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Zu außerordentlichen Sitzungen ist er einzuberufen,...

• BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

  ...ende Rechte zum Gegenstand haben, soll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Beteiligten trotz Belehrung über die damit verbundenen Gefahren auf ...

• BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)

  ...en Pauschalen sind auch Aufwendungen für die Anschaffung und Nutzung eines Datenverarbeitungssystems einschließlich Zubehör sowie eines Taschenrechners abgegolten. Beginnend mit der Förderung nach § 5...

• BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)

  ...en Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

• EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)

  ...envergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsprechend anzuwenden....

• ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)

  ...enstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist schriftlich zu erteilen und zuzustellen.

• DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)

  ...en Dienstbehörde gesetzten angemessenen Frist sein Mandat niederlegt, 3. wenn er nach Erreichen der Altersgrenze berufen wor...

• GewStDV 1955 § 21 (Law)

  ...en)

• GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)

  ...en auf die Gewerbesteuer entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahrs, in dem die Vorauszahlungen zu entrichten sind, oder, wenn die Steuerpflicht erst im Laufe des Kalendervierteljahrs begründet wir...

• GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)

  ...en und nicht entgasten leeren Tankfahrzeugen, Kesselwagen, Fahrzeugen mit Aufsetztanks, Wagen mit abnehmbaren Tanks, Batterie-Fahrzeugen, Batteriewagen, MEGC, MEMU, Tankcontainern und ortsbeweglichen ...

• HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...en mindestens vorhanden sein: 1. ein Abstellraum für die Sachen der Heimbewohner, 2. ...

• KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)

  ...endung und des Recyclings und die Beseitigung der in ihrem Gebiet anfallenden und ihnen zu überlassenden Abfälle zu erstellen. Die Anforderungen an die Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen ric...

• InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)

  ...en vorläufigen Insolvenzverwalter bestellen, für den § 8 Abs. 3 und die §§ 56, 56a, 58 bis 66 entsprechend gelten; 1a. einen vorläufigen Glä...

• MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)

  ...enommenen Erbfolge übertragen werden. Im Falle einer gesetzlichen oder gewillkürten Erbfolge findet § 8 Absatz 3 keine Anwendung. Im Falle einer vorweggenommenen Erbfolge hindern rechtlich zulässige V...

• MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...en, den betreffenden Teil der Prüfung mit null Rangpunkten bewerten, die Prüfung insgesamt für nicht bestanden erklären oder die Laufbahnprüfung für endgültig nicht bestanden erklären. (4) W...