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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
...mit geeigneten Mitteln, Umgang mit verletzten Motorradfahrern, besondere Probleme bei Leistung Erster Hilfe: Abnahme des Helms, schwere Verletzungen, offene Brüche. ...
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VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)
...mmer des des Amtsgerichts Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts Vereins: VR -----------------------------------------------------...
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EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)
...mögen der Deutschen Demokratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Oktober ...
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SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
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WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)
...mmt sich nach dem Gesamtbetrag der Renten vor Abzug des auf die Rentner entfallenden Anteils am Krankenversicherungsbeitrag. Das bei der Umstellung der Renten vorgesehene Nettorentenniveau bleibt davo...
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BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefaßt. Im Falle der Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. (5) Schriftliche Stimmabgabe ist zulässig. (6) Der Vo...
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BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)
...m Grundbuch eingetragene oder einzutragende Rechte zum Gegenstand haben, soll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Beteiligten trotz Belehrung ü...
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BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)
...mittel und Verbrauchsmaterial ist bei Maßnahmen in Vollzeitform im Sinne des § 15 Absatz 4 eine Pauschale in Höhe von 200 Euro festzusetzen. Findet die Maßnahme in Teilzeitform statt, wird eine Pausch...
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BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)
...mtsgerichts.
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EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)
...mzugskostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsprechend an...
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ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)
Wird nach Zustellung des Einberufungsbescheides festgestellt, dass der anerkannte Kriegsdienstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist ...
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DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)
...mmer 2 kann die oberste Dienstbehörde im Einvernehmen mit dem neuen Dienstherrn und mit Zustimmung des Richters die Fortdauer des Richterverhältnisses neben dem neuen Dienst- oder Amtsverhältnis anord...
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GewStDV 1955 § 21 (Law)
(weggefallen)
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GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)
...mit Beginn des Kalendervierteljahrs, in dem die Vorauszahlungen zu entrichten sind, oder, wenn die Steuerpflicht erst im Laufe des Kalendervierteljahrs begründet wird, mit Begründung der Steuerpflicht...
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GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)
...mit Versandstücken sowie an Tragwagen Großzettel (Placards) nach den Unterabschnitten 5.3.1.2, 5.3.1.3 und 5.3.1.5 sowie im Huckepackverkehr nach Absatz 1.1.4.4.4, Rangierzettel nach Abschnitt 5.3.4 s...
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HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)
...müssen mindestens vorhanden sein: 1. ein Abstellraum für die Sachen der Heimbewohner, 2. ...
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KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)
...m Sinne des § 20 haben Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings und die Beseitigung der in ihrem Gebiet a...
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InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)
...mbetreiber oder Teilnehmer in dem System, bestimmt sich der Tag der Anordnung nach dem Geschäftstag im Sinne des § 1 Absatz 16b des Kreditwesengesetzes. (3) Reichen andere Maßnahm...
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MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)
...m Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen werden. Im Falle einer gesetzlichen oder gewillkürten Erbfolge findet § 8 Absatz 3 keine Anwendung. Im Falle einer vorweggenommenen Erbfolge hindern rec...
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MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...mt. Die Entscheidung während der mündlichen Prüfung trifft die Prüfungskommission. § 15 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Das Prüfungsamt oder die Prüfungskommission kann je nach Schwere...