FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

Die besonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qua...

FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

...kt nicht produziert werden. § 51 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes findet keine Anwendung. Eine Produktion gilt insbesondere als für den Markt erfolgt, wenn der Wert der für den Eigenverbrauch erzeugten l...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer neben den allgemeinen beamtenrechtlichen Einstellungsvoraussetzungen 1. ...

HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)

...ktion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines Aufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes, eines Hähnchenmastbetriebes, eines Putenzuchtbetr...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

...Kreisen der Auftraggeber und Beschäftigten seines Zuständigkeitsbereichs und einem von der zuständigen Arbeitsbehörde bestimmten Vorsitzenden. Weitere sachkundige Personen können zugezogen werden; sie...

HeimG § 4 Beratung (Law)

Die zuständigen Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher übe...

HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Kosmetik, 10. Dekorative Kosmetik, 11. Kosmetisc...

KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

...k nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, wenn 1. s...

KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Elektrotechnik, 15. Konstruieren von Abwicklungen; Entwerfen und Fertigen von Schablonen u...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...kung und die Umgebungsbedingungen und 2. die Messverfahren und -geräte geeignet sein, die jeweiligen physikalischen Größen z...

LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

...Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4. Hausratentschädigung - §§ 293 bis 297 -, ...

LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Kunststoffen, 9. Verarbeiten von faserverstärkten Kunststoffmaterialien, 10. ...

LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Aus...

LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

...kombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkeh...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.