• RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)

  Für die Berechnung der Höhe des Ausgleichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft ...

• SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...tand der Technik anzupassen, oder 2. vorübergehend das Verbreiten von Daten untersagen.

• OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)

  ...6. behinderungsgerechte Ausstattungen. Als andere Hilfsmittel werden auch Hilfsmittel geliefert, deren Lieferung ...

• UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)

  ...tachtern, Umweltgutachterorganisationen und Inhabern von Fachkenntnisbescheinigungen treffen. (2) Die Zulassungsstelle kann insbesondere die Fortführung gutachterlicher Tätigkei...

• WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)

  ...6. solange eine Tätigkeit ausgeübt wird, die mit dem Beruf nach § 43 Absatz 2 Satz 1, § 43a Absatz 3 Satz 1 oder § 44a Satz 1 unvereinbar und nicht nach § 43a Absatz 3 S...

• WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)

  (1) In der mündlichen Prüfung werden der kurze Vortrag und die einzelnen Prüfungsabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von de...

• WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)

  ...tablauf sind die Daten zu löschen.

• TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)

  ...6a Abs. 4 sowie die Rücknahme oder den Widerruf von Zulassungen mit. Dieses gibt die zugelassenen Schlachtstätten, Betriebe und Lager, mit Ausnahme der zugelass...

• SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  (1) Bestehen in einem Unternehmen mehrere Sprecherausschüsse, ist ein Gesamtsprecherausschuß zu errichten. (2) In den Gesamtsprecherausschuß entsendet jeder Sprecherausschuß eines seiner Mit...

• ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

  ...Tabakwaren, die in einem Luftfahrzeug 1. als Bordvorräte eingeführt und 2. nur zu...

• ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

  ...tand einer Person, die keinen Wohnsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

• AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

  (1) Wer Ansprüche auf Rückgewähr wegen eines im Inland oder Ausland bis zum 8. Mai 1945 einschließlich entzogenen Auslandsbonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde od...

• BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

  ...tachten einholen. Das Gutachten wird von einem bei der obersten Bauaufsichtsbehörde einzurichtenden Gutachterausschuß erstattet. (2) Der Gutachterausschuß kann verlangen, daß der Antragstell...

• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...tanden. § 15 Abs. 1 gilt entsprechend.

• BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

  (1) Erlaubnis und Bewilligung bedürfen der Schriftform; die elektronische Form ist ausgeschlossen. Sie sind für ein bestimmtes Feld und für bestimmte Bodenschätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Ber...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

  ...taatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz. (6) Die Weitergabe oder der Verkauf von Strahleneinrichtungen und radioaktiven Stoffen ist nur gestattet, wenn der Übernehmende oder d...

• AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

  ...tanden worden ist.

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...6) Ein Bewetterungsplan mit den wesentlichen Merkmalen der Bewetterung ist von dem Unternehmer anzufertigen, regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten.

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...6 nicht vorliegt, schließen Anordnungen zur Durchsetzung der Pflichten nach § 4 andere die Sanierung betreffende behördliche Entscheidungen mit Ausnahme von Zulassungsentscheidungen für Vorhaben, die ...